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Polen: Festnahme nach geplantem Anschlag auf Tusk

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Anschlagspläne gegen Polens Premier Tusk aufgedeckt
©Afp, APA, WOJTEK RADWANSKI
Nach einem geplanten Anschlag auf Polens Regierungschef Donald Tusk hat die Polizei einen Verdächtigen in Gewahrsam genommen. "Der Mann, der mit einem Attentat gedroht hat, ist festgenommen worden", schrieb Tusk am Sonntag im Onlinedienst X. Er dankte der Polizei für ihr "schnelles und entschlossenes Eingreifen". Zuvor hatten die Sicherheitsbehörden zudem Hinweise, dass auch Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz ein Ziel sein könnte.

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Der Mann sei in Niederschlesien festgenommen worden, sagte der Sprecher des Geheimdienstkoordinators, Jacek Dobrzynski. Auch Innenminister Marcin Kierwinski bestätigte auf X die Festnahme. Regierungssprecher Adam Szlapka sagte dem Sender TVN24, Tusk sei Sonntag früh informiert worden. "Dieses Signal war wesentlich beunruhigender als ähnliche Signale in der Vergangenheit." Der Regierungschef habe aber normal weitergearbeitet.

Tusk ist seit Dezember 2023 wieder polnischer Ministerpräsident. Verteidigungsminister Kosiniak-Kamys ist auch Vize-Regierungschef. Das EU- und NATO-Mitglied Polen ist einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine und ein wichtiger Umschlagsort für militärische und humanitäre Hilfsgüter für das von Russland angegriffene Land. Es fühlt sich auch selbst von Moskau bedroht und rüstet deshalb deutlich auf.

Tusk hatte kürzlich vor Bedrohungen aus Russland - darunter Drohnen-und Raketenangriffe - gegen Länder gewarnt, welche die Ukraine in ihrem Abwehrkampf unterstützen. Warschau hat Moskau seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 mehrfach der "Sabotage" beschuldigt. Moskau weist die Vorwürfe zurück.

Innenminister Kierwinski sagte am Sonntag bei TVP Info, im Zusammenhang mit dem möglichen Attentatsversuch gegen Tusk und Kosiniak-Kamysz sei es "in diesem Stadium wahrscheinlich noch zu früh", von einem "Auslandsbezug" zu sprechen. Es scheine sich eher um "einen Mann aus sehr radikalen Gruppen" zu handeln, der über das Internet "sehr radikale Kontakte zu verschiedenen Personen" geknüpft haben.

Gewaltverbrechen sind in Polen selten. Das Land ist jedoch politisch tief gespalten und sieht sich wegen seiner Nähe zum Kriegsschauplatz Ukraine mit Sicherheitsrisiken konfrontiert.

Bei den polnischen Sicherheitsbehörden gingen "Monat für Monat, Jahr für Jahr immer mehr Drohungen und beunruhigende Botschaften jeglicher Art" ein, sagte Geheimdienstkoordinator-Sprecher Jacek Dobrzynski vor Journalisten. Bei den aktuell vorliegenden Informationen zu einem möglichen Attentatsversuch gegen Regierungsmitglieder gebe es "eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass diese Drohungen tatsächlich umgesetzt werden könnten".

Erst im August hatte die Polizei einen 23-jährigen Mann festgenommen, dem Aufrufe zur Ermordung hochrangiger polnischer Politiker vorgeworfen wurden. Im Jahr 2024 hatte Tusk berichtet, er habe nach dem Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico selbst Drohungen erhalten.

Wegen einer Serie von Messerattacken in Schulen befindet sich Polen zudem bereits offiziell im Alarmzustand. Dabei kam am Donnerstag ein Hausmeister ums Leben.

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