OÖ Gesundheitsholding: Diagnose Systemversagen oder nur ein Einzelfall?

Es rumort in Oberösterreichs Spitälern. Und das schon vor Bekanntwerden des von News und Krone aufgedeckten Falles einer falschen Krebsdiagnose am Kepler Universitätsklinikum Linz und ihrer schwerwiegenden Folgen.

Die Opposition aus SPÖ, Grünen und NEOS hat den Landesrechnungshof bereits Mitte Jänner mit einer Prüfung beauftragt – vorwiegend wegen mehrerer bedenklicher Vorfälle in Spitälern der landeseigenen Oberösterreichischen Gesundheitsholding (OÖG). Vor allem der Fall einer 54-Jährigen, die in Rohrbach verstarb, weil sie wegen fehlender Kapazitäten in Spezialkliniken nicht rechtzeitig operiert werden konnte und verstarb, sorgte für negative Aufmerksamkeit. Dieser Fall und die von News und Krone aufgedeckte Odyssee einer jungen Patientin des Linzer Kepler-­Klinikums fügen sich in eine ganze Reihe an rezenten Fällen ein.

Die oberösterreichische Opposition wies auf ihrer Pressekonferenz Mitte Jänner auch auf andere Missstände hin. Etwa die Wartezeiten auf geplante Operationen. Zwischen 2022 und 2025 verdoppelte sich die maximale Wartezeit für die Einsetzung eines künstlichen Kniegelenks. Kaum besser sieht es bei Hüft-OPs und HNO-Eingriffen wie Mandel- und Polypenentfernungen aus.

Die OÖG begründet das in einer Stellungnahme mit steigendem Bedarf und der angespannten Personalsituation „insbesondere in der Anästhesiologie sowie in der OP‑Pflege“. Ausbildungs­offensiven und standortübergreifende Kooperationen sollen helfen. Das landeseigene Unternehmen ist mit sechs Kliniken an neun Standorten und mehreren Reha- und Pflegeeinrichtungen der größte Gesundheitsdienstleister des Landes.

Für SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder (SPÖ) stecken hinter den Missständen im Gesundheitssystem „strukturelle Probleme“. Der Rechnungshof soll sich nun unter anderem die Personalplanung und Organisation von Landes- und Ordensspitälern anschauen. Auch die internen Kontroll- und Kommunikationsmechanismen in Krisenfällen sollen geprüft werden. Severin Mayr (Grüne) bemängelte hier mangelnde Transparenz der schwarz-blauen Landesregierung.

Etwa seien die Berichte einer Expertenkommission zum Fall in Rohrbach dem Landtag nicht zur Verfügung gestellt worden. Auch ein Untersuchungsausschuss zur OÖG wurde im November mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ im Landtag abgelehnt, monierte Felix Eypeltauer (NEOS). Margit Angerlehner (ÖVP) sagte dazu, man sei gewählt worden, um gemeinsam Lösungen zu entwickeln, „nicht um zu demonstrieren und zu investigieren“. Den Antrag auf einen Untersuchungsausschuss hatte sie als „Brief ans Christkind“ bezeichnet.

Offenbar will die Landesregierung in „ihrer“ Holding lieber selbst aufräumen. Im Zuge des Falls in Rohrbach war Ende November bereits der Vorsitzende der Geschäftsführung der Gesundheitsholding, Franz Harnoncourt, zurückgetreten – offiziell aus persönlichen Gründen. Die SPÖ vermutete dagegen ein „politisches Opfer“ hinter dem Schritt und forderte den Rücktritt der gesamten Geschäftsführung.

Harnoncourt, der das Amt interimistisch weiterführt, wird dort flankiert von Karl Lehner, der als ÖVP-nahe gilt, und Harald Schöffl, dem eine Nähe zu den Freiheitlichen nachgesagt wird. Im OÖG-Aufsichtsrat gelten acht von 14 Mitgliedern als ÖVP-nah, zwei weitere sind Personen mit FPÖ-­Naheverhältnis. Politisch ressortver­antwortlich ist Gesundheits- und Bildungslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP).