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Frankreichs Premierminister Lecornu zurückgetreten

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Frankreichs Premier Lecornu zurückgetreten
©AFP, APA, POOL, ALAIN JOCARD
Nach nur knapp einem Monat im Amt hat Frankreichs Ministerpräsident Sebastien Lecornu überraschend seinen Rücktritt eingereicht. Präsident Emmanuel Macron habe diesen akzeptiert, teilte das französische Präsidialamt am Montag mit. Der 39-jährige Lecornu war der fünfte Regierungschef in weniger als zwei Jahren. Mit der Verteilung der Ressorts hatte der Premier die konservativen Republikaner gegen sich aufgebracht, die prompt mit einem Rückzug aus der Regierung drohten.

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"Die Zusammensetzung der Regierung spiegelt nicht den versprochenen Aufbruch wider", schrieb Innenminister und Republikaner-Chef Bruno Retailleau bereits am Sonntagabend auf der Plattform X. Insbesondere die überraschende Ernennung von Ex-Finanzminister Bruno Le Maire für das Verteidigungsressort wurde laut Medienberichten von den LR nicht goutiert. Die Regierung hat im Parlament keine Mehrheit.

Jordan Bardella, Chef des rechtspopulistischen Oppositionspartei Rassemblement National (RN), forderte umgehend Neuwahlen. Dies hatte Macron bisher ausgeschlossen. Hintergrund der Regierungskrise ist der Streit um das Budget für das kommende Jahr, in dem Frankreich angesichts seiner Staatsfinanzen massive Einschnitte bei öffentlichen Ausgaben bevorstehen.

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