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EU treibt Ukraine-Beitrittsprozess voran

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Es geht voran mit dem EU-Beitritt der Ukraine
Die EU hat den Weg für ein Vorankommen bei der EU-Mitgliedschaft der Ukraine geebnet. Die EU-Botschafter der 27 Mitgliedstaaten leiteten Mittwochabend den "Prozess zur formellen Eröffnung des ersten Verhandlungsblocks in den Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau" ein, erklärte die zypriotische EU-Ratspräsidentschaft auf X. Ungarn hatte diesen Schritt bisher blockiert. Die EU-Beitrittsverhandlungen dauern in der Regel mehrere Jahre, manchmal sogar Jahrzehnte.

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Sie sind in sechs Cluster mit insgesamt 35 Kapiteln unterteilt. Die Ukraine hat, ebenso wie Moldau, seit 2022 EU-Beitrittsstatus. EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos schrieb auf X, es sei nun an der Zeit, den Weg Moldaus und der Ukraine zur EU-Mitgliedschaft "zu beschleunigen".

Die Regierung des pro-russischen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán verhinderte mit ihrem Veto jedoch, dass die notwendigen Schritte für den offiziellen Beginn der Verhandlungen unternommen werden konnten. Nach dem Regierungswechsel in Budapest hob Ungarn nun die Blockade auf. Zuvor hatte der neue ungarische Regierungschef Péter Magyar nach eigenen Angaben eine Einigung über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine erzielt.

This photograph shows a general view of the European Union Council building (L) and the European Union Commission building illuminated and bearing the colours of Ukraine's national flag, following a ceremony to mark the fourth anniversary of Russia's war of aggression against Ukraine in Brussels on February 23, 2026. The EU's foreign policy chief expressed on February 23, 2026 regret that the bloc failed to unanimously agree new sanctions on Russia for the fourth anniversary of the Ukraine war, after Hungary vetoed the move. (Photo by JOHN THYS / AFP)

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