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EU könnte Abhängigkeit von USA schnell abschütteln

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Einigkeit Voraussetzung für Unabhängigkeit
©Afp, APA, JOHN THYS
Europa könnte seine militärische Abhängigkeit von den USA nach einer Analyse fünf prominenter Köpfe innerhalb weniger Jahre ohne Mehrkosten abschütteln. Substanzieller Fortschritt hin zu eigenständiger Handlungsfähigkeit sei mittelfristig innerhalb von drei bis fünf Jahren realistisch, heißt es in dem mit "Sparta 2.0" betitelten Papier deutscher Experten. Weitgehende Autonomie sei in den meisten Bereichen in fünf bis zehn Jahren erreichbar.

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Notwendig wäre nach Einschätzung des Ökonomen Moritz Schularick und seiner Mitautoren hauptsächlich der politische Wille, die bisherige Kleinstaaterei in der Verteidigungspolitik zu überwinden.

Die Kosten schätzen der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft und seine Mitautoren auf 150 bis 200 Milliarden Euro bis 2030, und bis Mitte des nächsten Jahrzehnts auf insgesamt etwa 500 Milliarden Euro. "Diese Agenda ist im Rahmen der aktuellen Finanzplanung umsetzbar, wenn ein Drittel des geplanten Aufwuchses der europäischen Verteidigungsbudgets von jährlich 200 Milliarden Euro entsprechend investiert wird", heißt es in dem Aufsatz.

"Europa" bezieht sich in dem Papier auf die EU plus Großbritannien und Norwegen. Im Verhältnis zur europäischen Wirtschaftsleistung entspreche das etwa 0,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Co-Autoren des Aufsatzes sind neben Schularick der Airbus-Verwaltungsratschef René Obermann; Tom Enders, der Verwaltungsratsvorsitzende des Rüstungskonzerns KNDS; die Investorin Jeannette Fürstenberg und der Politikberater Nico Lange. Die fünf Verfasser betonen in dem Aufsatz aber auch, dass es sich um Kostenschätzungen mit möglichen großen Abweichungen handelt.

Das IfW hatte schon in einer kürzlich erschienenen Studie teure Ineffizienz beklagt. Als Beispiel listete das Kieler Institut auf, dass die europäischen Streitkräfte vierzehn unterschiedliche Hauptkampfpanzer beschafft haben, während das US-Militär mit einem einzigen Modell auskommt. Die USA gaben demnach 2025 mehr als 900 Milliarden Dollar für ihre Streitkräfte aus, Europa gut 500 Milliarden, China folgte demnach mit etwa 300 Milliarden Dollar erst auf Rang drei. Diese Analyse deckt sich weitgehend mit den Berechnungen der US-Denkfabrik Center for International und Strategic Studies (CSIS).

Der entscheidende Engpass sei weder Geld noch Technologie, heißt es in dem neuen "Sparta"-Papier. "Die Umsetzung des Programms hängt an politischer Priorisierung und Führung, industrieller Koordination und der Bereitschaft, die ineffiziente und teure Fragmentierung der europäischen Verteidigung hinter sich zu lassen."

Die Autoren nennen zehn militärische Bereiche, in denen Europa in großem Maßstab eigene Systeme entwickeln sollte, um unabhängig von importierter Rüstungstechnologie zu werden. Das beinhaltet die Massenproduktion von Drohnen, die Entwicklung ballistischer Raketen mit großer Reichweite, die Luftverteidigung, ein militärisches Satellitennetzwerk und elektronische Kampfführung.

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