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Suche nach fixer Mahrer-Nachfolge könnte dauern

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Martha Schultz kommt statt Mahrer, um interimistisch zu bleiben
©WKÖ, FIW, BARBARA NIDETZKY, APA
Der Wirtschaftskammer steht eine weitere intensive Woche bevor. Der Rückzug von Harald Mahrer von der Kammerspitze und vom Präsidentensessel des ÖVP-Wirtschaftsbundes wird offiziell vollzogen. Formell ist Mahrer noch bis zum 26.11. Präsident, auch wenn Interimsnachfolgerin Martha Schultz als Vizepräsidentin seit vergangenen Samstag amts- bzw. geschäftsführend die Funktionen übernahm. Das rasche Finden einer fixen Mahrer-Nachfolge gilt unterdessen als unwahrscheinlich.

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Mahrer hatte sich wegen mehreren zusammenkommenden Punkten zurückziehen müssen, wogegen er sich ursprünglich noch wehrte. Für besonders große Aufregung hatten zum Teil als exorbitant bewertete Gagen-Erhöhungen von Spitzenfunktionären in den meisten Landeskammern geführt, die inzwischen flächendeckend wieder zurückgenommen wurden. Thema waren auch Mahrers viele Funktionen. Dabei reichte es nicht, dass er ankündigte, den Präsidentensessel in der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) abzugeben, um auf jenem in der Kammer und bei der ÖVP-Teilorganisation zu bleiben. Dazu kam eine missglückte Kommunikation nicht zuletzt über die Lohnerhöhungen, die Kammermitarbeitende kommendes Jahr erhalten.

Während es vor der Krise eher potenzielle - und im Gegensatz zu Schultz langfristige - Nachfolgekandidatinnen und -kandidaten für Mahrer gab, so sehen Beobachtende derzeit keine rasche Lösung in Sicht. Schultz will die Funktionen dem Vernehmen nach aber auch nicht sehr lange übernehmen. Ausgeschlossen wird von Kennern unterdessen, dass etwa ein Wirtschaftskammer-Landeschef oder eine Landeschefin Mahrer nachfolgen könne. Sie hatten die üppige Erhöhung ihrer Bezüge ursprünglich mitbeschlossen, danach vorübergehend auch noch verteidigt.

Schultz soll jedenfalls am Mittwoch (26. November) im Zuge eines erweiterten Präsidiums der Wirtschaftskammer (WKÖ) formell eingesetzt werden, hieß es aus der Kammer zur APA. Vorher tagen am selben Tag noch die Präsidentinnen und -präsidenten der Landeskammern, die größtenteils auch Chefinnen und Chefs des Wirtschaftsbundes in ihren Ländern sind. Der Wirtschaftsbund regiert in der Wirtschaftskammer mit absoluter Mehrheit. Am Donnerstag (27. November) tritt auch das Wirtschaftsparlament zusammen. Dort werden die vielen Rufe nach unterschiedlichsten Reformen von den dort vertretenen Fraktionen thematisiert werden. Erste Anträge sind bereits angekündigt.

Schultz trat seit ihrer Interimsübernahme nicht medial in Erscheinung. Sie wandte sich vorerst nur an Funktionärinnen und Funktionäre, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In einem Mail schrieb sie etwa, dass es jetzt darum gehe, zu zeigen, "dass die Wirtschaftskammer bereit ist, sich zu verändern". Den Ernst der Situation für die Wirtschaftskammer habe man erkannt. Die 62 Jahre alte Touristikerin war bereits Vize von Mahrer und schrieb weiter: "Wir haben verstanden, wie ernst die aktuelle Situation für unsere Organisation ist - für unsere Glaubwürdigkeit und für unsere wichtige Aufgabe als starke Interessenvertretung."

Allerdings wolle sie das nur bis zu einer "Neubestellung". Eine solche war ursprünglich binnen Wochen oder spätestens Monaten wunschgemäß geplant. Wochen dürften sicher nicht reichen, meinten Beobachter nun. Neben einer nötigen besten Vernetzung in der ÖVP soll der oder die Nachfolgerin auch unternehmerisch tätig sein. Eigentlich würde das auch für Schultz für längere Zeit sprechen, denn beides ist bei ihr der Fall. Sie selbst soll sich aber vehement dagegen wehren, allzu lange zu bleiben.

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