©APA, THEMENBILD, HARALD SCHNEIDER
Die Koalition hat sich auf einen nächsten Schritt zur Senkung der Spritpreise verständigt. Nach Informationen der APA wird die Mineralölsteuer leicht gesenkt, was einer Forderung der ÖVP entspricht. Zudem sollen Margen entlang der Wertschöpfungskette bei den Treibstoffpreisen eingefroren werden können, wie dies die SPÖ gewünscht hat. Die Entlastungen sollen 10 Cent pro Liter betragen.
von
In Kraft treten sollen die Maßnahmen bis April. Begrenzt werden sie bis Jahresende. Die exakten Details werden heute nach dem Ministerrat präsentiert.
Bereits fix ist, dass das Paket bereits kommende Woche vom Nationalrat beschlossen werden soll. Dafür wird, wie die APA erfuhr, am kommenden Montag eine Sondersitzung angesetzt, bei der die Gesetzesänderungen eingebracht werden. Der formale Beschluss erfolgt bei einer der regulären Sitzungen am Mittwoch bzw. Donnerstag.
