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Der 76-Jährige hob hervor: "Die Tür öffnet sich für eine neue politische Ära und Strategie." Nach Öcalans Aufruf vor einen Jahr hatte sich die PKK aufgelöst und ihren vier Jahrzehnte andauernden bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat beendet und in einem hochsymbolischen Akt auch Waffen verbrannt. Auf türkischer Seite gab es indes nur wenige Fortschritte. Dort wird noch an einem rechtlichen Rahmen gearbeitet, um die Schritte für den Friedensprozess auszugestalten.
In der vergangenen Woche hatte eine parteiübergreifende Kommission des türkischen Parlaments Empfehlungen für das weitere Vorgehen im Friedensprozess und Pläne zur Reintegration ehemaliger kurdischer Kämpfer vorgelegt. Eine Amnestie für frühere Kämpfer der verbotenen PKK schloss die Kommission aber aus und auch zu Öcalans Schicksal äußerten sich die Abgeordneten nicht. Die Gesetzesvorschläge dürften dem Parlament nach dem muslimischen Fastenmonat Ramadan vorgelegt werden, der Mitte März endet. Sollten sie Gesetz werden, wäre dies der erste konkrete Schritt der Türkei.
"Echter Frieden kann nicht durch einseitige Opfer erreicht werden, der Staat muss ebenfalls in einer Weise reagieren, die diesem Willen zum Frieden gerecht wird", sagte der Co-Vorsitzende der pro-kurdischen Partei DEM, Tuncer Bakirhan. "Wir stehen seit einem Jahr an derselben Schwelle. Jetzt ist es Zeit für konkrete, praktische Schritte."
Von der Türkei und ihren westlichen Verbündeten wird die PKK bisher als Terrororganisation eingestuft. Führende PKK-Vertreter, die sich im Nordirak verschanzt haben, hatten im November die Freilassung Öcalans gefordert. Bei den Kämpfen zwischen der PKK und und der türkischen Armee wurden seit 1984 etwa 50.000 Menschen getötet.
