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"Operation Fox" gegen illegale Migration wird fortgesetzt

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Karner spricht von "massiver Entlastung"
©APA, ZOE-SOPHIE ZIMMERMANN
Die "Operation Fox", die im Dezember 2022 gestartet wurde, um illegale Migration und das Schlepperwesen an der österreichisch-ungarischen Grenze zu bekämpfen, wird fortgesetzt. Die Zahl der Aufgriffe und der Festnahmen sanken inzwischen "massiv", erklärte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Nickelsdorf (Bezirk Neusiedl am See).

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"Raffiniert, fleißig, konsequent, aber vor allem erfolgreich - das sind die Eigenschaften, wenn ich an die Arbeit der 'Operation Fox' denke", stellte Karner fest. Zu deren Start im Dezember 2022 habe es im Grenzgebiet "völlig andere, zum Teil dramatische Bilder" gegeben: "Scharenweise wurden vor allem junge Männer aufgegriffen" und in großer Zahl wurden Schlepperfahrzeuge beschlagnahmt, so der Minister. "Damit ist jetzt weitestgehend Schluss. Die Polizei hat eine Trendwende eingeleitet." Aufgrund unterschiedlicher Maßnahmen seien die Zahlen nun "massiv zurückgegangen": "Das führt zu einer massiven Entlastung der Bevölkerung im Grenzbereich im Burgenland und in ganz Österreich."

Während etwa in der vergangenen Woche 74 Aufgriffe von Flüchtlingen verzeichnet wurden, seien es vor drei Jahren 2.567 in einer Woche gewesen - eine "deutliche Reduktion", so Karner. Sein Ziel sei es, die illegale Migration weiter in Richtung 0 zu drängen und Schleppern "den Garaus zu machen". Zurück ging auch die Zahl der Schlepperfestnahmen. Während 2023 in Ungarn 166 Schlepper festgenommen wurden, waren es laut Ministerium 2024 33 und in diesem Jahr bis jetzt zwölf. Im Burgenland gab es drei Festnahmen bisher. Auch die Anzahl an Grundversorgungseinrichtungen verringerte sich.

In Nickelsdorf etwa sollen demnächst außerdem vier Zelte für Flüchtlinge, die bereits leer standen, abgebaut werden. Weiterhin bestehen bleiben hier die Containeranlage und eine Halle für die Polizeiarbeit. "Denn die Zahlen sind für uns kein Grund zum Jubeln oder um sich auf den Lorbeeren auszuruhen", weiterhin gebe es den Auftrag, "konsequent weiterzuarbeiten", betonte Karner.

Die "Operation Fox" sei 2022 gegründet worden, um auf ungarischem Staatsgebiet gemeinsam mit der dortigen Polizei gegen die Schleppermafia und die illegale Migration vorzugehen, so auch Bundespolizeidirektor Michael Takacs. Rund 3.200 Flüchtlinge und über 200 Schlepper wurden laut Takacs auf ungarischem Staatsgebiet angehalten: "Wir konnten sie bereits im Vorfeld stoppen." Österreichische Polizisten seien auch etwa an der ungarisch-serbischen Grenze im Einsatz oder bei Frontex, all das mit dem Ziel, illegale Migration einzudämmen.

Der stellvertretende Landespolizeidirektor im Burgenland Werner Fasching sprach ebenfalls von einer "Erfolgsgeschichte, mit der wir jetzt gut leben können". 2022 sei der Höhepunkt mit 81.000 aufgegriffenen Migranten zu verzeichnen gewesen. Bei der "Operation Fox" sind aktuell 40 österreichische Beamte im Einsatz. Diese Zahl werde je nach Einsatzbedarf angepasst: "Das wird auch in Zukunft bis auf weiteres so bleiben. Wir lassen nicht locker", meinte Karner. Das Schlepperwesen ist laut Takacs weiterhin "brutal und herausfordernd", inzwischen sei die Polizei aber so gut aufgestellt, dass die Schlepperorganisationen "nachjustieren" müssen.

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