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NATO-Generalsekretär Rutte zu Besuch in Kiew

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NATO-Generalsekretär Rutte in Kiew
©ANDRII NESTERENKO, AFP, APA
NATO-Generalsekretär Mark Rutte ist am Dienstag zu einem Überraschungsbesuch in Kiew eingetroffen. Die massiven Angriffe durch die russischen Streitkräfte vergangene Nacht bezeugten "keine ernsthaften Friedensbemühungen" Moskaus, sagte Rutte in einer Rede vor dem ukrainischen Parlament. Die Ukraine wird den Ansatz ihres Verhandlungsteams nach den neuen russischen Angriffen auf die Energieversorgung des Landes anpassen, kündigte Präsident Wolodymyr Selenskyj an.

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Es habe sich bei den Angriffen in der Nacht um einen gezielten Schlag mit einer Rekordzahl an ballistischen Raketen gehandelt, so Selenskyj. Russland habe den US-Vorschlag für eine Feuerpause missbraucht, um Raketen zu horten und auf die kältesten Tage des Jahres mit Temperaturen unter minus 20 Grad zu warten. In Abu Dhabi soll am Mittwoch die nächste Runde der Friedensgespräche beginnen.

Ein Friedensabkommen zur Beendigung des Krieges wird Rutte zufolge harte Entscheidungen erfordern. 90 Prozent der ukrainischen Flugabwehrraketen stammten aus dem von der NATO ins Leben gerufene Beschaffungsprogramm PURL, führt er aus.

Wie ein am Dienstag von Selenskyj veröffentlichtes Video zeigte, legten Rutte und Selenskyj Blumen an einem Mahnmal in Kiew nieder, das an die während des russischen Angriffskrieges getöteten ukrainischen Soldaten erinnert.

Das russische Militär hat nach ukrainischen Angaben vergangene Nacht mehr als 70 Raketen und Marschflugkörper sowie 450 Kampfdrohnen eingesetzt. Die Attacken trafen demnach die nordostukrainischen Regionen Charkiw und Sumy, die Hauptstadt Kiew und ihre Umgebung sowie die Regionen Dnipropetrowsk im Südosten, Odessa im Süden, und Winnyzja im Westen.

Energieminister Denys Schmyhal sprach auf Telegram vom "Versuch eines winterlichen Völkermords". Es habe sich ausschließlich um zivile Ziele gehandelt. Hunderttausende Familien seien gezielt in strengster winterlicher Kälte zurückgelassen worden.

Auch Präsident Selenskyj verurteilte die Angriffe scharf. Es sei Moskau wichtiger, die kältesten Wintertage für Terror gegen die Bevölkerung zu nutzen, als auf Diplomatie zu setzen, schrieb er auf Telegram. "Moskau entscheidet sich derzeit für Terror und Eskalation."

Die Kulturministerin des Landes, Tetjana Bereschna, teilte mit, dass bei den jüngsten russischen Angriffen auch ein monumentales Weltkriegs-Mahnmal in Kiew beschädigt wurde. Der Angriff auf die 62 Meter hohe "Mutter-Heimat"-Statue sei "symbolisch und zynisch", erklärte Bereschna in Onlinediensten.

Die Statue war 1981 zur Erinnerung an den Sieg der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg eingeweiht worden. 2023 wurden Hammer und Sichel von der kolossalen Statue entfernt als Teil einer Kampagne, Sowjetsymbole und russische Kultur aus dem öffentlichen Raum der Ukraine zu verbannen. Russlands Invasion im Februar 2022 hatte diesen Prozess beschleunigt.

Die Großstadt Charkiw im Osten des Landes wurde in der Nacht nach Angaben von Bürgermeister Ihor Terechow von mindestens zwei Raketen getroffen. Zudem habe es einen "Massenangriff" mit Kampfdrohnen gegeben. Auch Gouverneur Oleh Synjehubow berichtete von russischen Angriffen. "Erneute feindliche Angriffe auf Charkiw und die Vororte. Es sind Explosionen zu hören", schrieb er auf Telegram. Auch aus Saporischschja und Dnipro wurden russische Drohnenangriffe gemeldet.

Die Ukraine verteidigt sich seit fast vier Jahren mit westlicher Hilfe gegen den russischen Angriffskrieg. In der vergangenen Woche hatte US-Präsident Donald Trump erklärt, dass Moskau zugesagt habe, die Angriffe auf Energieanlagen in der Ukraine zu pausieren - wegen der extremen Kälte. Moskau bestätigte zunächst, Trumps Bitte nachzukommen, allerdings nur bis zum vergangenen Sonntag. Die jüngsten Angriffe auf die Energieinfrastruktur deuten jedoch darauf hin, dass die begrenzte Feuerpause inzwischen beendet ist.

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