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Macron berät mit Selenskyj über US-Plan

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©STEPHANE DE SAKUTIN, AFP, APA
Vor dem Hintergrund intensiver diplomatischer Anstrengungen hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris empfangen. Die beiden Politiker zogen sich anschließend in den Elysée-Palast zurück, wo sie über den US-Plan über ein Ende der Kämpfe in der Ukraine beraten wollten. Das Treffen folgt auf Beratungen der USA und der Ukraine am Wochenende in Florida, bei dem es Fortschritte gegeben haben soll.

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Im Vorfeld des Treffens betonte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot, dass die Gespräche für eine Ukraine-Lösung "nicht ohne" die Europäer geführt werden könnten. Nach französischen Angaben wollten Macron und Selenskyj über "die Bedingungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden" in der Ukraine beraten. Dabei gehe es auch um den von den USA vorgelegte Plan für ein Ende des Krieges mit Russland und die "enge Abstimmung" mit den europäischen Verbündeten der Ukraine. Europa habe bei den Verhandlungen über den US-Plan bereits Zugeständnisse zugunsten Kiews erreicht, sagte Barrot im Sender France Culture.

Der US-Plan war in seiner ursprünglichen Fassung weithin als äußerst vorteilhaft für Russland beurteilt worden. Bei Gesprächen in Genf vor einer Woche, an denen auch Vertreter europäischer Staaten beteiligt waren, wurde der Plan etwas zugunsten der Ukraine überarbeitet. Kiew und die Europäer fordern aber weitere Änderungen.

Der US-Gesandte Steve Witcoff wurde indes in Russland erwartet. Wie das dortige Präsidialamt mitteilte, sollte Witcoff am Dienstag mit Kreml-Chef Wladimir Putin zusammentreffen. Kritiker werfen Witcoff vor, ein Handlanger der russischen Regierung zu sein. Nach Einschätzung von Experten ging der von Witcoff mit Russland ausverhandelte 28-Punkte-Plan weitgehend auf die Interessen des Aggressorstaates ein.

Der ukrainische Präsident Selenskyj wurde am Dienstag zu seinem ersten offiziellen Besuch in Irland erwartet. Auf dem Programm stünden ein Treffen mit Ministerpräsident Micheal Martin und der neu gewählten Präsidentin Catherine Connolly, wie die irische Regierung mitteilte. Irland bildet mit Österreich, Malta und Zypern die kleine Gruppe neutraler Staaten innerhalb der Europäischen Union. Während die Regierung Martins für eine stärkere militärische Solidarität Irlands mit den anderen EU-Staaten eintritt, ist die neue Präsidentin Connolly eine glühende Verfechterin der Neutralität.

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