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"Da geht es um sehr viel", betonte Infrastrukturminister Peter Hanke (SPÖ) vor Journalistinnen und Journalisten in Wien. Schwerpunkte im Rahmenplan sind die Sicherung der Qualität des Bestandsnetzes, die Digitalisierung und Modernisierung des Bahnbetriebs, weitere Bahnhofsmodernisierungen, Kapazitätssteigerungen für Menschen und Güter sowie die Dekarbonisierung und Klimaresilienz.
Was man sich in der Periode bis 2030 vorgenommen habe, sei "unglaublich ambitioniert, die Milliardeninvestitionen müssen erst einmal umgesetzt werden", so Hanke. Neue Planungen reichten bereits ins "Zielnetz 2040+". Jede investierte Milliarde löse eine Wertschöpfung von 1,4 Mrd. Euro aus, was auch regionalen KMU zugute komme.
Heuer und kommendes Jahr sollen 120 neue Züge auf die Gleise. Für den Gesamtrahmenplan bis 2030 sind 330 neue Züge für den Personenverkehr vorgesehen. Zu den 19,7 Mrd. Euro im Rahmenplan gesellen sich weiter 4,8 Mrd. Euro für Instandhaltungsmaßnahmen.
Nicht zu vernachlässigen sei die Planungssicherheit für die (Bahn-, Bau-, und weitere) Industrie dank des weitreichenden Rahmenplans, betonte neben Hanke auch ÖBB-Chef Andreas Matthä. Der Beitrag zur Budgetkonsolidierung von 7 Prozent sei "trotz der schwierigen Zeiten ein kräftiges Bekenntnis der Bundesregierung zum Ausbau des Netzes. Durch die gute Infrastruktur in Österreich sind die Bahnen hierzulande an der Spitze."
Es kommt aber doch zur Adaptierung bzw. Verschiebung von 26 Projekten. Neun kommen zu den 32 weiterverfolgten Projekten dazu. Macht insgesamt 41 statt zuvor 58 Projekte. Das ist allerdings nicht nur den etwas geringeren Mitteln geschuldet, sondern auch der oftmals langen Dauer bis es einen Baubescheid gibt, erläuterte Matthä. Die zeitliche Verschiebung bedeute keine Absagen. Seit fünf Jahren warte man bisher etwa, damit man mit dem Bau zum Schluss eines S-Bahn-Rings in Wien beginnen könne, am Zug sei das Bundesverwaltungsgericht. Geplant ist ein 2-Linien S-Bahn-Ring aus S45 und S80 mit Umstieg in Hütteldorf und Praterkai mit neuen Haltestellen Reichsbrücke und Donaumarina.
"Mit den ÖBB geht es um die Mobilitätswende, die wir alle wollen und die eine Fortsetzung benötigt", sagte Hanke. "Auch für die Energiewende sind die Bundesbahnen der große Partner um diese voranzubringen. Damit geht es auch um den Klimaschutz."
Regional könnten einige Adaptionen bzw. Verschiebungen aber doch auffallen. Der Brenner-Nordzulauf in Tirol soll beispielsweise erst 2039 statt 2037 in Betrieb, während der Tunnel "weiter auf Schiene" sei, was auch für weitere Megaprojekte wie den Semmering-Basistunnel und die Koralmbahn gilt. Unter anderen werden etwa Bahnhöfe in Bregenz erst in den 2030er-Jahren modernisiert statt in der zweiten Hälfte der 2020er-Jahre. Die Neubaustrecke Köstendorf - Salzburg soll etwa erst 2044 statt 2040 funktionieren. Das Güterterminal Fürnitz bei Villach soll erst 2029 statt 2027 starten. Der Streckenausbau der Nordbahn von Wien zur Staatsgrenze geht erst 2037 statt 2032 in Betrieb.
