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Wenn also heuer die Vorgaben durch einen Hersteller nicht eingehalten werden, kann dieser Strafen vermeiden, indem er die Regeln in den kommenden Jahren übererfüllt. Die finale Abstimmung im Parlament ist für Donnerstag vorgesehen. Ziel der vorgeschlagenen Änderung sei die Unterstützung der europäischen Automobilbranche, "die sich mit rasanten technologischen Veränderungen und wachsender Konkurrenz konfrontiert sieht", heiß es vonseiten des Europaparlaments.
Klar hinter der Berechnung der Emissionsvorschriften auf drei Jahre stehen ÖVP und FPÖ. Die ÖVP-Europaabgeordneten Sophia Kircher und Alexander Bernhuber führen in ihrer Argumentation die Sicherung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit ins Feld. Man müsse technologieoffen sein, um den Klimaschutz zu sichern, so Bernhuber.
FPÖ-Abgeordneter im Europäischen Parlament, Roman Haider, erklärte im Pressebriefing am Dienstag, dass die Regelung nun gelockert werden müsse, damit der europäische Automarkt "nicht von China übernommen werde" angesichts der hohen US-Zölle auf chinesische Waren, die nun nach Europa verkauft würden.
Der SPÖ-Europaabgeordnete Günther Sidl sieht die Lockerung der Emissionsvorschriften hingegen kritisch und als einen Rückbau bereits beschlossener, umweltpolitischer Ziele. "Alles was wir die letzten fünf Jahre ambitioniert vorangebracht haben, wird jetzt wieder zurückgebaut", sagt er mit Blick auf seine Tätigkeit im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments.
