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Dem Forschungsfinanzierungsgesetz (Fofinag) zufolge hätte die Budgetierung des FTI-Pakts für die Jahre 2027 bis 2029 bis Ende 2025 auf den Weg gebracht werden müssen. "Dass der Beschluss immer noch ausständig ist, erachtet der FORWIT als besorgniserregendes Signal", hieß es am Dienstagnachmittag in einer Aussendung. "Gerade in der wirtschaftlich und budgetär herausfordernden Situation Österreichs braucht der Standort eine verlässliche, zukunftsfähige FTI-Politik", so FORWIT-Vorsitzender Thomas Henzinger.
In den rechtlichen Vorgaben zum Pakt ist das Ziel einer langfristigen, wachstumsorientierten Planungs- und Finanzierungssicherheit formuliert. Für IV-Generalsekretär Christoph Neumayer müssen "die derzeit diskutierten Kürzungen der Budgets der angewandten Forschung" jedenfalls "vermieden werden, auch wenn die budgetäre Situation sehr angespannt ist". Das Ansetzen des Rotstiftes bei Forschung, Technologieentwicklung und Innovation - und wenn auch nur "in einzelnen Teil-Budgets" - stehe in Widerspruch zu den Zielsetzungen der jüngst vorgelegten Industriestrategie.
Im Rahmen der "Industriestrategie" wurden 2,6 Mrd. Euro aus dem zu dem Zeitpunkt noch nicht beschlossenen FTI-Pakt für die neun neu definierten Schlüsseltechnologien reserviert. Der aktuelle FTI-Finanzrahmen für die Periode 2024-2026 beträgt 5,05 Mrd. Euro. Um die gesetzlich vorgeschriebene Steigerung zu erreichen, müssen die drei mit Forschung befassten Ressorts (Wissenschaft, Infrastruktur und Wirtschaft) mangels frischen Gelds interne Umschichtungen vornehmen.
Das Wissenschaftsministerium wurde mit den Universitäten bereits im Dezember über einen Verzicht auf ihnen zugewiesene Budgetmittel in der Höhe von 121 Millionen Euro für das Jahr 2027 einig. Weitere 25 Mio. Euro aus einer Mietbremse fließen ebenfalls in Richtung FTI-Pakt. Man habe bezüglich fristgerechtem Abschluss des Paktes die "Hausaufgaben gemacht", hieß es bereits Anfang Jänner aus dem von Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) geleiteten Ressort.
Der Pakt wird vom Wissenschaftsministerium, dem Wirtschaftsministerium und dem Infrastrukturministerium mit dem Finanzressort ausgehandelt und regelt die längerfristigen Budgets der Akademie der Wissenschaften (ÖAW), des Wissenschaftsfonds (FWF), der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG), des Austrian Institute of Technology (AIT) und zahlreicher weiterer Einrichtungen. Im Lauf des Jahres müssen die drei Ministerien dann Finanzierungsvereinbarungen mit den in ihre Zuständigkeit fallenden Förderagenturen und Forschungseinrichtungen verhandeln.
++ THEMENBILD ++ Projekt Zukunftsbild: Forschungs- und Labortätigkeiten im Labor der Hippenmeyer Group aufgenommen am Donnerstag, 29. August 2024, am ISTA Campus Klosterneuburg. Die menschliche Großhirnrinde (Kortex), der Sitz unserer kognitiven Fähigkeiten, besteht aus einer enormen Anzahl und Vielfalt von Neuronen und Gliazellen. Wie der Kortex aus neuronalen Stammzellen entsteht ist eine bisher ungelöste, aber grundlegende Frage in den Neurowissenschaften. Auf der Suche nach mechanistischen Einsichten untersucht die Hippenmeyer Gruppe die Genese des Kortex in einer beispiellosen Einzelzellauflösung mit der einzigarten MADM (Mosaic Analysis with Double Markers) Technologie.
