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Dabei geht es bei der Batterieentwicklung um eine "Schlüsseltechnologie der Fahrzeug- und Energiewirtschaft", merken die Rechnungshofprüfer in einer Presseaussendung an. "Das jeweils zuständige Ministerium bemühte sich in den letzten 20 Jahren - durch Strategiedokumente und Ausschreibungen -, Fördernehmer aus Forschung und experimenteller Entwicklung zu unterstützen".
Seit 2018 habe Österreich eine "nationale Batterieinitiative". Der Initiative hätten aber "konkrete technologische Ziele oder Meilensteine" gefehlt. Der Rechnungshof empfehle daher dem "nunmehr zuständigen Innovationsministerium" bei Forschungsförderstrategien und -ausschreibungen "möglichst konkrete technologische und inhaltliche Zielvorgaben und Meilensteine eigenständig zu definieren".
Schleppend verlaufe auch die Förderung im Rahmen des EU-Programms IPCEI European Battery Innovation, an dem sechs heimische Unternehmen teilnehmen würden. 2021 habe das damalige Klimaschutzministerium 45 Millionen für Beihilfen bereitgestellt. Bis Anfang 2024 seien davon aber nur gut 13 Mio. Euro ausbezahlt worden - wobei das IPCEI-Programm nur bis 2026 laufen solle.
Der Rechnungshof bemängelt hier "Unschärfen im Berichtswesen". So habe es bei den geförderten Projekten Verzögerungen aufgrund von Personalrekrutierungs- und Lieferkettenproblemen gegeben. Diese seien im jährlichen Fortschrittsbericht des Ministeriums aber nicht erwähnt worden.
Ein besseres Berichtswesen empfehlen die Prüfer auch dem Austrian Institute of Technology (AIT), das zu 50,4 Prozent im Eigentum der Republik stehe. Im Bereich Batterie habe die privat finanzierte Auftragsforschung in den Jahren 2019 bis 2023 im Schnitt 19 Prozent ausgemacht - was unter der über alle Bereiche hinweg geltenden Vorgabe von 30 Prozent liege. Das AIT solle daher private Auftragsforschung "verstärkt einwerben", lautet hier die Empfehlung.
HANNOVER - DEUTSCHLAND: FOTO: APA/APA/dpa/Julian Stratenschulte
