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Die Anfrage an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrat Ludwig Schleritzko (beide ÖVP) mit dem Titel "MedAustron - Millionengrab mit Verbindungen zum Iran?" wurde am Mittwoch eingebracht und dreht sich vor allem um die Kooperation der MedAustron International GmbH mit der Novin Engineering and Trading Company. Landtagsabgeordneter Helmut Hofer-Gruber (NEOS) forderte in einer Aussendung "volle Aufklärung darüber, wie diese Zusammenarbeit zustande kam, welche Kontakte zu iranischen Institutionen bestehen und ob dabei öffentliche Mittel aus Niederösterreich verwendet wurden". Erst Ende 2022 habe es erneut einen Landeszuschuss von 80 Millionen Euro für MedAustron gegeben, teilte der stellvertretende pinke Landesparteivorsitzende mit.
Beim Spatenstich im Mai 2017 nahe Teheran war u.a. der damalige iranische Vizepräsident und Leiter der iranischen Atomenergiebehörde (AEOI) Ali Akbar Salehi dabei, im Jahr zuvor hatte er MedAustron besucht. Der Nuklearphysiker steht wie die AEOI seit 2020 auf der US-Sanktionsliste. Von MedAustron hieß es dazu auf Anfrage, zu Salehi gebe es "keine offizielle Vertragsbeziehung", demnach seien US-Sanktionen gegen ihn für das Unternehmen irrelevant. "Unser Kunde wurde und wird laufend in Bezug auf Sanktionsbestimmungen überprüft und ist von Sanktionen nicht betroffen", hielt eine MedAustron-Sprecherin fest.
Das Know-how von MedAustron sei international gefragt und werde daher auch anderen Ländern angeboten, hieß es auf APA-Anfrage aus dem Büro von Landeshauptfrau Mikl-Leitner. "Der Einsatz von Steuergeld ist bei diesen Projekten ausgeschlossen. Im Gegenteil, die daraus erwirtschafteten Mittel werden wieder in den weiteren Ausbau der Therapie für unsere Landsleute in Niederösterreich investiert."
Das ursprünglich auf eine Dauer von fünf Jahren ausgelegte Iran-Projekt "ist aktuell pausiert", bestätigte eine MedAustron-Sprecherin den "Standard"-Bericht. Wann mit einer Fertigstellung zu rechnen ist, sei "angesichts der derzeitigen Umstände nicht seriös beantwortbar".
WIENER NEUSTADT - ÖSTERREICH: FOTO: APA/ROLAND SCHLAGER
