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"Die kolportierten Vorfälle gehören verifiziert", meinte Schwarz in einer der APA übermittelten Stellungnahme. Sollten sich die Darstellungen bewahrheiten, "ist das Justizministerium dringend zum Handeln aufgefordert", betonte die Volksanwältin. In der "Tatsache, dass es zu wenig Personal gibt", sieht Schwarz "das grundlegende Problem für die prekären Zustände in allen Justizanstalten". Ziel müsse sein, "dass Jugendliche während ihrer Zeit in einer Jugendstrafanstalt lernen, wie sie aus der Kriminalitätsspirale herauskommen. Diese Jugendlichen brauchen eine klare Tagesstruktur und Beschäftigung. Das geht nur mit der entsprechenden personellen Ausstattung, Ausbildungs- und Freizeitprogramm".
Das Justizministerium bestätigte der APA bestimmte Vorfälle, insbesondere unbefugte Kontaktaufnahmen zu Insassinnen und Insassen, die verwaltungsstrafrechtlich geahndet werden. Aus Sicht der Inhaftierten handelt es sich um Ordnungswidrigkeiten, die nach dem Strafvollzugsgesetz sanktioniert werden. "Jeder Vorfall wird in der Generaldirektion für den Straf- und Maßnahmenvollzug genau geprüft und einer dem Vorfall entsprechenden Maßnahme zugeführt", teilte das Ministerium mit.
Um Kontaktanbahnungen über den Anstaltszaun hinweg zu am Anstaltsgelände befindlichen Häftlingen zu unterbinden, wurden verstärkte Patrouillen im Außenbereich angeordnet. Strafrechtlich relevante Vorfälle wie Körperverletzungen würden "jedenfalls bei der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht", betonte das Ministerium.
Ein Bündel an baulichen, technischen und organisatorischen Maßnahmen soll insbesondere in den Abendstunden und an den Wochenenden die Sicherheit in der seit vergangenem Jänner bestehenden JA gewährleisten, in der derzeit 20 Personen - darunter 17 Jugendliche - untergebracht sind. Ziel ist aus Sicht des Ministeriums ein robuster Schutz der JA nach außen und eine stabile Sicherheitslage im Inneren durch frühzeitige Erkennung und konsequente Abwehr potenzieller Störungen.
Indes appellierte Volksanwältin Schwarz an Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ), dieses Thema zu priorisieren: "Wir stehen gerne mit unserer Expertise zur Verfügung."
