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Van der Bellen lobt "beeindruckende" Stabilität Südafrikas

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Van der Bellen reist ans andere Ende der Welt
©APA, GEORG HOCHMUTH
Bundespräsident Alexander Van der Bellen sieht Südafrika als Hort der Stabilität auf dem Kontinent. "Die politische und wirtschaftliche Stabilität von Südafrika ist beeindruckend", sagte Van der Bellen am Donnerstag in einem Gespräch mit einheimischen Experten zum Auftakt seines viertägigen Staatsbesuchs. Im Austausch mit zwei Wirtschaftsexperten und einer Spitzenjournalistin interessierte er sich insbesondere für Südafrikas G20-Präsidentschaft und die Beziehungen zu den USA.

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Die stellvertretende Herausgeberin der Tageszeitung "Daily Maverick", Ferial Haffajee, beklagte den wachsenden Einfluss von sozialen Medien auf die Politik. Insbesondere TikTok befeuere populistische Tendenzen. Die nach den Wahlen im Vorjahr gebildete Zehn-Parteien-Regierung wertete sie als segensreich für die südafrikanische Demokratie, auch wenn das Kabinett in kurzen Abständen von Krisen gebeutelt wird. "Aktuell haben wir gerade die zehnte Krise, und ich glaube nicht, dass die Regierung sie überstehen wird. Das habe ich aber bei den neun vorigen auch schon gesagt", sagte sie zur Erheiterung der Zuhörer.

Koalitionsregierungen werden aber der Normalfall bleiben, weil der jahrzehntelang das politische Leben Südafrikas dominierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) seine absolute Mehrheit nicht mehr zurückgewinnen werde. Van der Bellen fühlte sich diesbezüglich an Österreich erinnert, wo SPÖ und ÖVP auch mehrere Jahrzehnte lang gemeinsam 90 bis 95 Prozent der Stimmen hatten und es nun nicht einmal mehr für eine gemeinsame Mehrheit reiche.

Die Wirtschaftsexpertin Busiswe Mawuso zeigte sich besorgt über die schlechten Beziehungen mit den USA. Sollte US-Präsident Donald Trump tatsächlich hohe Zölle verhängen, "wird das eine wirtschaftliche Katastrophe" für Südafrika, dessen größter Absatzmarkt die USA sind. Die Gründe für die schlechteren Beziehungen seien insbesondere politische, etwa das Engagement Südafrikas für die Palästinenser, die Kontakte zum Iran oder die Mitarbeit in der BRICS-Gruppe mit Brasilien, Russland, Indien und China.

Ein positiveres Bild zeichnete der Investmentexperte Duncan Bonnet. Anders als die anderen afrikanischen Länder sei Südafrika nämlich nicht von ausländischen Investitionen abhängig. In den vergangenen Jahren habe es sich insbesondere im Bereich erneuerbare Energien etablieren können. "50 Prozent aller Erneuerbaren-Programme in Afrika befinden sich in Südafrika", betonte er. Auch im Bereich der Finanztechnologie, etwa mobilen Bezahlsystemen, sei Südafrika zu einem weltweiten Exporteur geworden.

Van der Bellen ist das erste österreichische Staatsoberhaupt, das Südafrika besucht. Er war am Vormittag am Flughafen Johannesburg eingetroffen. Im Laufe des Tages wollte er noch eine Recyclinganlage des Vorarlberger Familienunternehmens ALPLA, das Haus von Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela in Soweto sowie eine Kinder-Musikschule besuchen, die vom Auslandsösterreicher Robert Brooks gegründet wurde.

Van der Bellen wird von seiner Ehefrau Doris Schmidauer und einer Wirtschafts- und Kulturdelegation begleitet, darunter WKÖ-Vizepräsidentin Martha Schulz und Belvedere-Direktorin Stella Rollig. Seinen Amtskollegen Cyril Ramaphosa wird Van der Bellen am Freitag in der Hauptstadt Pretoria treffen. Danach ist auch die Unterzeichnung von zwei Absichtserklärungen zur konsularischen Zusammenarbeit und Lehrlingsausbildung geplant. Auch an einem Wirtschaftsforum will Van der Bellen teilnehmen. Am Samstag und Sonntag wird sich die österreichische Delegation in Kapstadt aufhalten.

"Dieser erste Staatsbesuch ist Ausdruck für das große Interesse unserer beiden Länder aneinander", betonte Van der Bellen im Vorfeld der Visite. Schon jetzt ist das Land der wichtigste Wirtschaftspartner Österreichs auf dem Kontinent, fast ein Drittel des gesamten Handelsvolumens mit Afrika entfällt auf Südafrika. Dieses spielt auch weltpolitisch eine wichtige Rolle, hat es doch den Vorsitz in der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) inne. Aufgrund seiner historisch guten Kontakte zu Russland beteiligt es sich auch an den Vermittlungsaktivitäten im Angriffskrieg gegen die Ukraine. Internationale Beachtung findet auch das Engagement des Landes für die Palästinenser, das mit der im Kampf gegen das Apartheidregime erfahrenen weltweiten Solidarität begründet wird.

Südafrika will Österreich auch bei der Stärkung seiner Beziehungen zu anderen afrikanischen Staaten unterstützen. "Wir haben Österreich angeboten, uns bei der Afrika-Strategie einzubringen", sagte der südafrikanische Botschafter in Österreich, Rapulane Molekane, im APA-Interview. Besonderes Interesse zeigte er an der österreichischen Lehrlingsausbildung, mit der die Industrialisierung Südafrikas unterstützt werden soll. Auch der österreichischen Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat ist man in Pretoria - ungeachtet der großen Meinungsverschiedenheiten im Nahost-Konflikt - durchaus zugetan.

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