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ÖVP Wien fordert Sonntagsöffnung zum ESC

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Song-Contest-Fans sollen am Sonn- und Feiertag shoppen können.
©HELMUT FOHRINGER, APA, THEMENBILD
Geht es nach der Wiener ÖVP, sollen Geschäfte rund um den Song Contest in Wiens Tourismuszonen auch am Sonn- und Feiertag öffnen. Landesparteiobmann Markus Figl kündigte bei einer Pressekonferenz am Mittwoch an, einen Antrag im Gemeinderat einzubringen. Welche Uhrzeiten und Geschäfte davon nach den Vorstellungen der Oppositionspartei betroffen sein sollen, wollte Figl nicht konkretisieren. Klar sei für ihn aber, "dass der Handel der primär betroffene Bereich" sein werde.

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Figl richtete seinen Appell, die Sonntags- und Feiertagsöffnungszeiten in Tourismuszonen verteilt über ganz Wien zu testen an die Wiener SPÖ-Spitzen, Bürgermeister Michael Ludwig und Finanz- und Wirtschaftsstadträtin Barbara Novak (beide SPÖ), die nächste Woche auch das Amt der Vizebürgermeisterin übernehmen wird. Der im Mai in Wien stattfindende Song Contest sei dafür der "ideale Zeitpunkt". Details dürften aber nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden werden, die Sozialpartner müssten daher in die Details eingebunden werden.

Mit dem Ruf nach geöffneten Geschäften zu Christi Himmelfahrt am 14. Mai und am darauffolgenden Sonntag, den 17. Mai, wiederholt die Volkspartei eine langjährige Forderung. Kommende Woche bei der Gemeinderatssitzung am 25. März werde man zum fünften Mal einen entsprechenden Antrag einbringen und eine rasche Entscheidung einfordern. Der ÖVP-Landesparteichef will angesichts der angeschlagenen Stadtfinanzen "wirtschaftliche Impulse" setzen. Zu erweiterten Öffnungszeiten anlässlich des Song Contests bereits positiv geäußert hatte sich in einem ORF-Interview Ende August die Koalitionspartnerin der SPÖ, NEOS-Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling.

Die Wiener Volkspartei nutzte die Pressekonferenz auch, um der zukünftigen Wohn- und Frauenstadträtin und bisherigen Nationalratsabgeordneten Elke Hanel-Torsch (SPÖ) einige Forderungen auszurichten. Nach dem Mitte Februar angekündigten Rückzug von Stadträtin und Vizebürgermeisterin Kathrin Gaal wird Hanel-Torsch Ende März das Amt der Stadträtin übernehmen.

Die Frauensprecherin der Wiener ÖVP, Sabine Keri, erwartet sich von Hanel-Torsch, die Sicherheit für Mädchen und Frauen zu verbessern, etwa durch ein "Night-Safety-Konzept", mehr Personal in öffentlichen Verkehrsmitteln und spezielle Frauen-Taxis. Außerdem kritisierte ÖVP-Wohnsprecher Lorenz Mayer die steigenden Betriebskosten im Gemeindebau. Auch sollten seiner Ansicht nach die vollen Wohnbau-Bundesmittel ausgeschöpft und die Einnahmen aus der Wohnbauförderung verwendet werden, um Eigentum wieder leistbarer zu machen.

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