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Meinl-Reisinger zu Gesprächen in Moldau

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Meinl-Reisinger beim Empfang durch Präsidentin Sandu
©APA, BMEIA, MICHAEL GRUBER
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat am Donnerstag in Chisinau in der Republik Moldau Gespräche mit Staatspräsidentin Maia Sandu, Außenminister Mihai Popsoi und der Vize-Premierministerin für EU-Integration Christina Gherasimov geführt. Neben bilateralen Anliegen, dem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen sowie dem EU-Beitrittsprozess Moldaus standen vor allem die im September stattfindenden Parlamentswahlen in Moldau im Mittelpunkt der Gespräche.

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Die frühere Sowjetrepublik Moldau ist eines der Schwerpunktländer der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Seit 2005 gibt es in Chisinau ein Koordinationsbüro der Austrian Development Agency (ADA), das derzeit 13 laufende Projekte betreut, hieß es aus dem Außenministerium gegenüber der APA. Durch die Eröffnung der österreichischen Botschaft in Chisinau im Jahr 2017 sei die enge Partnerschaft zusätzlich vertieft worden.

Österreich zählt zu den zehn größten Investoren in Moldau. Bei den etwa 30 österreichischen Unternehmen im Land seien rund 2.200 Menschen beschäftigt. Die enge Zusammenarbeit soll durch konkrete Projekte, wie die künftige Österreichische Internationale Schule in der Hauptstadt Chisinau, die diesen Herbst eröffnet wird, weiter ausgebaut werden, hieß es aus dem Außenministerium weiter.

Moldau ist einerseits durch die geografische Nähe zur Ukraine, aber auch aufgrund der engen wirtschaftlichen Verflechtungen mit Russland und der Ukraine das Nachbarland, das am stärksten durch die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine betroffen ist. Innenpolitisch ist das Land zerrissen zwischen einem pro-europäischen Lager rund um Präsidentin Sandu, das in die Europäische Union strebt, und einem pro-russischen Lager. Moskau lehnt eine Annäherung an die EU ab und versucht mit Desinformations- und Destabilisierungsversuchen Einfluss auf die moldauische Politik zu nehmen. Zudem schwelt seit Jahrzehnten ein Konflikt um die von Moskau unterstützte, abtrünnige Provinz Transnistrien.

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