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Kommission im Außenamt untersucht jetzt Blog-Affäre

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In der Affäre rund um obszöne Blogeinträge eines österreichischen Botschafters hat eine von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) eingesetzte interne Untersuchungskommission am Donnerstag ihre Arbeit aufgenommen. Dies teilte das Außenministerium (BMEIA) der APA am Abend mit. Ein von Meinl-Reisingers sicherheitspolitischem Berater Thomas Starlinger geleitetes Team widme sich der grundlegenden Untersuchung sicherheitsrelevanter Prozesse im BMEIA, hieß es per Aussendung.

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Dem Team gehören demnach neben Starlinger und dem IT-Spezialisten Georg Beham auch Computerexperten, Vertreter des Abwehramts und von Nachrichtendiensten sowie hauseigene und externe Juristinnen und Juristen an. "Untersucht werden die IT-Sicherheit sowie interne Abläufe im Zusammenhang mit dienstrechtlichen und disziplinarischen Prozessen", wurde betont. Ein Bericht soll bis Oktober vorliegen. Erarbeitet werden Empfehlungen zur Verbesserung der Sicherheitsvorkehrungen und internen Prozesse im BMEIA.

Die Affäre war im Juli durch einen Bericht der Nachrichtenseite "Fass ohne Boden" bekanntgeworden. Sie berichtete über Blogeinträge der Person, verfasst aus Sicht einer Frau namens "Caro". Dabei handelt es sich durchwegs um explizite Darstellungen von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen. Die Frau schildert immer wieder, wie sie selbst und andere Frauen Männern willenlos zu Diensten stehen. In Folge hatte der Botschafter schließlich aus persönlichen Gründen um seine Abberufung gebeten, die von Meinl-Reisinger angenommen wurde. Vor seiner Botschaftertätigkeit war der Diplomat als Kabinettschef von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) als auch von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein tätig gewesen.

Die anstößigen Blogaktivitäten, die angeblich von dem abberufenen österreichischen Spitzendiplomaten ausgingen, müssen laut dem Cyberexperten Cornelius Granig auch im Zusammenhang mit dem Cyberangriff auf das Außenministerium betrachtet werden. Die für den Blog laut Medienberichten verwendeten Login-Daten wurden nämlich im Mai 2019 durch ein Datenleck im Darknet bekannt, wenige Monate vor Beginn eines großen Cyberangriffs auf das Ministerium, sagte Granig Ende des Vormonats der APA. Der Cyberangriff war vom Außenministerium später öffentlich eingestanden worden. Welche Informationen dabei abhanden gekommen sind und wie die Angreifer ins Netzwerk gekommen sind, wurde dabei nicht bekannt gegeben.

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