News Logo
ABO

Koalition begeht 100 Tage Dreier-Regierung

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
2 min
Seit 100 Tagen vereint
©APA, ROLAND SCHLAGER
Die Regierung ist mit Dienstag 100 Tage im Amt. Für die Spitzen der Koalitionspartner bietet das den Anlass, zu Mittag vor die Presse zu treten und eine Bilanz zu ziehen. Geprägt waren die drei ersten Monate der Zusammenarbeit von ÖVP, SPÖ und NEOS vom Versuch, das aus dem Ruder laufende Budget wieder einigermaßen ins Lot zu bringen. Der Beschluss des Bundesfinanzgesetzes noch in diesem Monat wird dann auch der erste ganz schwere Brocken sein, den die Koalition gehoben hat.

von

Weiters bemüht man sich um eine größere Verwaltungsreform, die gemeinsam mit Ländern und Gemeinden bis Ende 2026 erarbeitet werden soll. Einzelne Projekte wie die Einführung einer Teilpension dürften schon einigermaßen knapp vor der Realisierung stehen. Andere wie die Reform der Weisungsspitze in der Justiz und eine einheitliche Sozialhilfe werden wohl noch etwas mehr Zeit brauchen. Bisher kontroversestes Thema ist die Messenger-Überwachung, wo weiter nicht klar ist, ob die NEOS der Vorlage des Innenministeriums zustimmen werden. Schon mehr oder weniger erledigt sind das Handy-Verbot an Schulen und der vorübergehende Stopp des Familiennachzugs.

In den jüngsten Umfragen schlägt sich die Koalition trotz weitgehend ruhiger Arbeit mäßig. Eine aktuelle "Market"-Erhebung für den "Standard" (Dienstag-Ausgabe) unter 824 Personen sieht die ÖVP nur noch bei 21 Prozent, knapp vor der SPÖ, für die 20 Prozent ausgewertet wurden. Der einzige der drei Partner, der sich gegenüber der Nationalratswahl leicht steigern könnte, sind die NEOS, die wie die Grünen bei zehn Prozent liegen. Klar an der Spitze wäre der Umfrage zu Folge der FPÖ mit 34 Prozent. Deren Generalsekretäre Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker bilanzieren am Dienstag kurz vor der Regierung die ersten 100 Tage von Schwarz-Rot-Pink aus ihrer Sicht.

Über die Autoren

Logo
Monatsabo ab 20,63€
Ähnliche Artikel
2048ALMAITVEUNZZNSWI314112341311241241412414124141241TIER