News Logo
ABO

EU: USA sollen Visaverbot gegen Palästinenser überdenken

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
1 min
Kallas appelliert an die USA
©EMIL HELMS, APA, Ritzau Scanpix
Die 27 EU-Staaten kritisieren die US-Visa-Sanktionen gegen Repräsentanten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) sowie gegen die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO). "Wir alle fordern nachdrücklich, diese Entscheidung zu überdenken", sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Samstag nach einem informellen Außenministertreffen in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen. Das US-Außenministerium hatte zuvor die Sanktionen bestätigt.

von

Sie richten sich gegen Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas und zahlreiche weitere Personen. Sie könnten zur Folge haben, dass die Betroffenen nicht zur nächsten UNO-Vollversammlung nach New York im September können. Bei ihr wollen mehrere Staaten, darunter Frankreich, Kanada und Australien, im September einen palästinensischen Staat anerkennen.

Ausgenommen von den Visa-Einschränkungen der USA ist laut Mitteilung die offizielle Vertretung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) bei den Vereinten Nationen. Diese hat nur einen Beobachterstatus und ist kein volles UNO-Mitglied.

Uneins blieben die EU-Mitgliedsstaaten nach Angaben der Außenbeauftragten Kallas unterdessen in ihrer Haltung zum militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen. Kallas sagte, bei dem Treffen in Kopenhagen habe zwar eine "große Mehrheit" der EU-Mitgliedsstaaten "zusätzliche Ideen" vorgebracht. Die Mitgliedsstaaten seien sich aber "weiter uneins darüber, wie man die israelische Regierung zu einem Kurswechsel bewegen" könne.

Über die Autoren

Logo
Monatsabo ab 20,63€
Ähnliche Artikel
2048ALMAITVEUNZZNSWI314112341311241241412414124141241TIER