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Ermittlungen gegen Hamas in Österreich

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Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) lobt die Ermittler
©APA, HELMUT FOHRINGER
In Österreich laufen aktuell Ermittlungen gegen die Hamas. Im Zuge dieser kam es auch zur Sicherstellung von Beweismitteln, bestätigte das Innenministerium der APA am Freitag entsprechende israelische Medienberichte. Weitere Informationen könne man aufgrund der noch laufenden Ermittlungsschritte der Direktion Staatsschutz Nachrichtendienst (DSN) aktuell nicht bekannt geben.

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Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) erklärte in einer Aussendung, dass die DSN ihre hohe Ermittlungskompetenz im entschlossenen Vorgehen gegen jede Form von Extremismus unter Beweis gestellt habe. Gerade die wiedererlangte internationale Anerkennung sei dabei von entscheidender Bedeutung. Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) würdigte, dass es gelungen sei, ein wichtiges Zeichen gegen islamistischen Terrorismus in Österreich zu setzen.

Zuletzt waren in Berlin drei Mitglieder der Hamas festgenommen worden. Als sogenannte Auslandsoperateure der islamistischen palästinensischen Terrororganisation Hamas sollen sie laut Bundesanwaltschaft - der obersten deutschen Anklagebehörde - von Deutschland aus unter anderem ein Sturmgewehr, Pistolen und Munition beschafft haben. "Die Waffen sollten der Hamas für Mordanschläge auf israelische oder jüdische Einrichtungen in Deutschland dienen", so die Behörde. Einen konkreten Anschlagsplan gab es aber wohl bisher nicht.

Die Ermittlungen in Österreich dürften mit diesem Fall in Zusammenhang stehen. Einem Bericht von "ynet" zu Folge hatte der Mossad mit deutschen Geheimdiensten kooperiert, was zur Festnahme der Zelle geführt habe. Die Operation habe sich über mehrere Länder erstreckt und auch außerhalb Deutschlands zu Festnahmen geführt.

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