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Der Resolutionsentwurf sah vor, die Frist für den sogenannten Snapback-Mechanismus um weitere sechs Monate bis zum 18. April 2026 zu verlängern. Dieser Mechanismus sieht die Wiedereinsetzung der nach dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen schrittweise abgebauten UNO-Sanktionen gegen den Iran binnen 30 Tagen vor. Die Frist sollte am Samstag um Mitternacht GMT (Sonntag 02.00 Uhr MESZ) enden.
Am Rande der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in New York rang der Iran mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien um eine Einigung in letzter Minute. Die sogenannten E3-Staaten werfen dem Iran mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Sie hatten den Snapback-Mechanismus Ende August ausgelöst.
Westliche Staaten verdächtigen Teheran, nach der Atombombe zu streben. Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) ist der Iran das einzige Land ohne eigene Atomwaffen, das Uran auf 60 Prozent anreichert. Zur Herstellung von Atomsprengköpfen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran nötig, zur Stromerzeugung mit Atomkraft ist eine Anreicherung auf 3,67 Prozent ausreichend. Teheran versichert hingegen beharrlich, sein Atomprogramm lediglich zur zivilen Nutzung zu betreiben.
Die IAEA gab unterdessen bekannt, in dieser Woche ihre Inspektionen von Atomanlagen im Iran wieder aufgenommen zu haben. Die Inspektionen seien "vertrauliche Maßnahmen" und der Ort könne nicht bestätigt werden, "aber wir können bestätigen, dass Inspektionen diese Woche wieder aufgenommen wurden", erklärte die IAEA am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
Der iranische Außenminister Abbas Araqchi sagte am Freitag, dass sich derzeit IAEA-Vertreter im Iran befänden, um Atomstandorte zu inspizieren. Dies gehe auf eine Vereinbarung zurück, die er mit IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi getroffen habe.
Die Inspektionen waren nach dem zwölftägigen Krieg zwischen Israel und dem Iran im Juni eingestellt worden. Israel hatte den Iran damals mit dem erklärten Ziel angegriffen, Teheran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die USA griffen an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natanz und Isfahan.
Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft. In Reaktion auf die Angriffe hatte Teheran die Kooperation mit der IAEA im Juni eingestellt, alle IAEA-Inspektoren verließen das Land.
UNITED NATIONS: FOTO: APA/APA (AFP)/MATT CAMPBELL
