Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen muss sich kommende Woche im Europäischen Parlament der Abstimmung über einen Misstrauensantrag stellen. In dem zweiseitigen Text werden der Kommission mit Blick auf die Corona-Politik Intransparenz und Missmanagement vorgeworfen. Die Unterstützung des Antrags durch mindestens 72 Abgeordnete bedeutet, dass über ihn debattiert und abgestimmt werden muss. Sollte er angenommen werden, müsste die EU-Kommission geschlossen zurücktreten.
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Nach dpa-Informationen unterrichtete Parlamentspräsidentin Roberta Metsola darüber die Fraktionsvorsitzenden. Zuvor war geprüft worden, ob der von einem rechten rumänischen Abgeordneten initiierte Misstrauensantrag wie in den Regeln vorgesehen von mindestens einem Zehntel der 720 Abgeordneten unterstützt wird.
