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Festnahmen nach Großdemo der Opposition in Istanbul

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Die Demonstranten fordern Freiheit für Imamoglu
©AFP, APA, YASIN AKGUL
Nach einer Großdemonstration in der türkischen Metropole Istanbul gegen die Verhaftung von Bürgermeister Ekrem Imamoglu sind 42 Menschen festgenommen worden. Ihnen werde Beleidigung von Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan und Widerstand gegen die Sicherheitskräfte vorgeworfen, teilte Innenminister Ali Yerlikaya auf X mit. Am Dienstagabend hatten Zehntausende Menschen vor dem Istanbuler Rathaus gegen die Verhaftung und Absetzung Imamoglus vor 100 Tagen demonstriert.

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Medienberichten zufolge gab es am Rande der Kundgebung Ausschreitungen mit der Polizei, die ging mit Tränengas gegen Demonstranten vorging. Imamoglu ist ein populärer Politiker der größten Oppositionspartei CHP und gilt als aussichtsreicher Herausforderer des autokratisch agierenden Erdogan bei künftigen Wahlen. Er war am 23. März verhaftet und abgesetzt worden. Zahlreiche weitere Personen aus seinem Umfeld und seiner Partei wurden in mehreren Festnahmewellen in Gewahrsam genommen. Seine Partei hat ihn trotzdem als Präsidentschaftskandidaten aufgestellt. Die nächsten regulären Wahlen sollen 2028 stattfinden.

Die SPÖ zeigte sich am Mittwoch tief besorgt über die "jüngsten massiven Verhaftungswellen" und "die immer autokratischer agierende Regierung Erdogan". Die Außenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten, Petra Bayr, wurde in einer Aussendung zitiert: "Mit der systematischen Repression gegen führende Vertreter:innen der Opposition - wie zuletzt in Izmir und Istanbul - zeigt Präsident Erdogan einmal mehr, wie weit sich die Türkei unter seiner Führung von rechtsstaatlichen und demokratischen Prinzipien entfernt hat." Die Festnahme von 126 Personen in Izmir, darunter prominente CHP-Politiker wie Ex-Bürgermeister Tunç Soyer, sowie in Istanbul seien eine "gezielte Einschüchterungstaktik gegen die demokratische Opposition", so die Nationalratsabgeordnete Bayr.

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