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Trump droht mit Zusatzzöllen für Annäherung an BRICS

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Trump spricht von "antiamerikanischer Politik"
©APA, GETTY IMAGES NORTH AMERICA, TASOS KATOPODIS
US-Präsident Donald Trump hat mit Strafzöllen für eine Annäherung von Staaten an die BRICS-Gruppe gedroht. "Jedes Land, das sich der anti-amerikanischen Politik der BRICS anschließt, wird mit einem ZUSÄTZLICHEN Zoll von zehn Prozent belegt. Es wird keine Ausnahmen von dieser Politik geben", schrieb Trump in einem Beitrag auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social in der Nacht auf Montag. Was genau er unter "anti-amerikanischer Politik" versteht, ließ er offen.

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Zuvor hatte die Staatengruppe zum Auftakt ihres zweitägigen Gipfels am Sonntag in Rio de Janeiro in einer gemeinsamen Erklärung vor den Gefahren von Zöllen für den Welthandel gewarnt. Dies gilt als verdeckte Kritik an der US-Handelspolitik unter dem Motto "America First".

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hatte das Treffen mit dem Versuch eröffnet, die BRICS als Hort der multilateralen Diplomatie in einer von Konflikten und Handelskriegen geprägten Welt zu positionieren. "Die BRICS sind der Erbe der Bewegung der Blockfreien Staaten", sagte Lula in seiner Eröffnungsrede, gleichwohl auch Russland als Rechtsnachfolgestaat der Sowjetunion ein Gründungsmitglied der Gruppe ist. "Da der Multilateralismus angegriffen wird, steht unsere Autonomie erneut auf dem Prüfstand." Lula verwies auf den G20-Gipfel, der im November am selben Ort stattgefunden hatte. Die internationale Lage habe sich seither so sehr verschlechtert, dass einige der damals beschlossenen Initiativen heute nicht mehr möglich wären.

Zum Kern der BRICS-Staaten gehören Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Die Staatengruppe bildet ein Gegengewicht zu den G7, die von den sieben einflussreichsten westlichen Industriestaaten gebildet werden. Die BRICS-Gruppe hat sich im vergangenen Jahr um Ägypten, Äthiopien, Indonesien, den Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate erweitert. Lula zufolge repräsentieren die BRICS-Staaten nun mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung und 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.

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