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Initiiert wurden die Schaltungen mit europäischen Staats- und Regierungschefs von Merz. Selenskyjs Pressesprecher, Serhij Nikiforow, bestätigt die Reise im ukrainischen Fernsehen. "Der Präsident arbeitet heute in Berlin. Es wird ein bilaterales Treffen mit Merz geben. Danach werden sie gemeinsam an der Videokonferenz mit den europäischen Staatsführern, NATO-Generalsekretär (Mark) Rutte und US-Präsident (Donald) Trump teilnehmen", sagte er.
Merz will enge europäische Verbündete der Ukraine zunächst um 14.00 Uhr im Lagezentrum des Kanzleramts zu einer Vorbesprechung der Folgeberatungen mit Trump zusammenschalten. Teilnehmen sollen die Staats- und Regierungschefs aus Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen und Finnland, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa, NATO-Generalsekretär Rutte sowie Selenskyj.
Bei der von 15.00 Uhr an geplanten Videoschaltung mit Trump soll auch dessen Vizepräsident JD Vance dabei sein. Im Anschluss will Merz die Ergebnisse in der Koalition der Willigen unter Federführung von Deutschland, Frankreich und Großbritannien nachbesprechen. Merz plant, die Öffentlichkeit nach der Schaltung mit Trump in einer Pressekonferenz zu informieren.
Die Europäer und Selenskyj befürchten, dass sich Trump und Putin in Alaska auf Gebietsabtretungen der Ukraine an Russland verständigen könnten, die Kiew strikt ablehnt. Sie dürften von Trump eine Zusage erreichen wollen, dass er mit Putin keinen Deal über die Köpfe der Ukrainer und der Europäer hinweg macht.
Der deutsche Regierungssprecher Stefan Kornelius hatte erklärt, bei den Gesprächen solle es um weitere Handlungsoptionen gehen, um Druck auf Moskau zu erzeugen. Zudem solle über die Vorbereitung möglicher Friedensverhandlungen und damit verbundene Fragen zu Gebietsansprüchen und Sicherheiten gesprochen werden. Der britische Premierminister Keir Starmer forderte erneut Sicherheitsgarantien für die Ukraine.
Ein Querschuss zu den Beratungen der Europäer mit Trump kam vom rechtspopulistischen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Dieser sagte mit Blick auf das geplante Treffen von Trump und Putin: "Er (der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj) hat diesen Krieg verloren." Er fügte hinzu: "Wir reden hier darüber, so als ob es sich um eine Kriegssituation mit offenem Ausgang handeln würde." Das sei falsch. "Die Ukrainer haben diesen Krieg verloren, Russland hat den Krieg gewonnen."
Am Vortag hatte Ungarns Regierung die Mitunterzeichnung einer gemeinsamen Stellungnahme der anderen 26 EU-Staaten verweigert, in der die Bemühungen von Trump um ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine begrüßt werden.
ARCHIV - 11.06.2024, Berlin: Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, spricht auf einer Pressekonferenz bei der Ukraine-Konferenz. (zu dpa: «Selenskyj will erleichterte Ausreise für junge Männer») Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
