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Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist bei dem Treffen vorgesehen, die bisher gültigen Zielvorgaben für die militärischen Fähigkeiten um etwa 30 Prozent zu erhöhen. Um ein Erreichen der Vorgaben sicherzustellen, bekommen die Mitgliedstaaten nationale Planungsziele zugewiesen. Sie sollen bei dem Verteidigungsministertreffen formell angenommen werden. Als besonders große Herausforderung gelten die neuen Ziele, weil die bisher geltenden bei weitem noch nicht erreicht sind. Ranghohe Militärs hatten zuletzt von einer Lücke von 30 Prozent gesprochen. US-Verteidigungsminister Peter Hegseth geht außerdem von einer Einigung auf eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung aus.
Die konkreten neuen nationalen Planungsziele sind derzeit noch als streng geheim eingestuft. Es wird allerdings damit gerechnet, dass nach der Annahme der Vorgaben durch die Verteidigungsminister einige Details öffentlich gemacht werden.
Für Deutschland gehen Militärs davon aus, dass die derzeit rund 182.000 Soldatinnen und Soldaten starke Bundeswehr um eine hohe fünfstellige Zahl größer werden muss, wenn die Bundesrepublik die ihr zugewiesenen Planungsziele erreichen will. Zudem werden demnach zum Beispiel erhebliche Investitionen in neue Luftverteidigungssysteme nötig sein. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte vor dem Treffen mit seinen Amtskollegen, die Bundeswehr müsse um bis zu 60.000 Soldaten wachsen, um die neuen Ziele der NATO für eine bessere Verteidigungsfähigkeit zu erreichen. "Und gleichzeitig wird sich die Frage natürlich stellen: Reicht der neue Wehrdienst aus über die nächsten Jahre?", sagte Pistorius.
Pistorius sagte weiter, klar sei, dass die NATO etwa die Luftverteidigung massiv stärken werde. Aber auch in anderen Bereichen werde man zulegen. Rutte sprach von einem historischen Tag. Man müsse deutlich machen, dass die NATO für einen Angriff gerüstet sei. Dies koste Geld, werde sich aber am Ende auszahlen.
Die Einigung auf fünf Prozent werde so kommen, sagte Hegseth vor dem Treffen in Brüssel. "Wir setzen hier die Arbeit fort, die Präsident Trump begonnen hat. Es geht um eine Verpflichtung zu fünf Prozent Verteidigungsausgaben in diesem Bündnis", erklärte er. Dies müsse bis zum NATO-Gipfel in Den Haag Ende des Monats erreicht werden. Kampfbereitschaft sei eine Grundvoraussetzung für ein funktionierendes Bündnis, fügte Hegseth hinzu. Der NATO-Gipfel findet vom 24. bis 26. Juni statt.
Weitere Themen bei dem Verteidigungsministertreffen sind die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine sowie Vorbereitungen für den Haager Gipfel der Staats- und Regierungschefs.
BRUSSELS - BELGIEN: FOTO: APA/APA (AFP)/NICOLAS TUCAT
