Das österreichische Bundesheer

Das Bundesheer und die allgemeine Wehrpflicht in ihrer heutigen Form wurden nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages 1955 aus der Taufe gehoben, die ersten 12.800 Grundwehrdiener rückten am 15. Oktober 1956 ein. Seinen ersten Einsatz hatte das noch junge Heer während des Volksaufstands in Ungarn gleichfalls 1956 zu absolvieren, als die Grenze nach Osten gesichert werden musste. Kleinere Reformen gab es immer wieder. So wurde 1971 und 2006 die Wehrdienstzeit verkürzt, 1975 der Zivildienst eingeführt und 1998 wurde das Bundesheer für Frauen geöffnet. Am 20. Jänner soll nun schließlich die Bevölkerung über die aktuell größte sicherheitspolitische Fragestellung des Landes entscheiden: Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes oder Umstellung auf ein Berufsheer plus bezahltem freiwilligem Sozialjahr.

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Bundesheer

Fischer für Wehrpflicht

Eine Reform sei aber notwendig. Darabos weiter für ein Berufsheer.

Bundespräsident Heinz Fischer hat beim sogenannten Tag der Leutnante in der Militärakademie in Wiener Neustadt seine Pro-Wehrpflicht-Haltung bekräftigt und eine sachliche Diskussion im Vorfeld der Volksbefragung über die Wehrpflicht eingemahnt. Der oberste Befehlshaber des Bundesheeres sprach sich zudem - unabhängig vom Ausgang der Volksbefragung - für eine Reform der Armee aus. 2

Heinz Fischer und Norbert Darabos mit Offizieren des Bundesheeres

Norbert Darabos

Wehrpflicht "sinnlos"

Auf der SPÖ-Klubklausur fand nicht nur der Verteidigungsminister deutliche Worte

Das Koalitionsklima bleibt eingetrübt. Nachdem die ÖVP bei ihrer Klubklausur vergangene Woche vornehmlich die SPÖ ins Visier genommen hatte, zahlten die Sozialdemokraten bei ihrer Fraktionstagung in der Wiener ÖGB-Zentrale mit gleicher Münze zurück. Die Wehrpflicht sei mittlerweile "mega-sinnlos", spottete Verteidigungsminister Norbert Darabos in seinem Referat über Vizekanzler Michael Spindelegger der zuletzt bei der ÖVP-Klausur in Saalfelden über den "mega-coolen" Präsenzdienst geschwärmt hatte. Dass ein ÖVP-nahes Komitee in seiner anlaufenden Kampagne Berufssoldaten als Söldner bezeichnet, nannte er "obszön". Sozialminister Rudolf Hundstorfer zeigte sich wiederum überzeugt, dass mit seinen Sozialjahr-Plänen der Zivildienst adäquat ersetzt werden könne. Immerhin, Neuwahlen dürfte es in nächster Zeit trotz allem nicht geben. 1

Norbert Darabos spricht auf der Klubklausur der SPÖ in Wien.

Wehrpflicht-Debatte

Geiziger Westerwelle

Deutscher Außenminister in Österreich: "Das machen sie mal schön unter sich aus"

Guido Westerwelle gab sich bei seinem Österreich-Besuch - auf das Thema "Wehrpflicht" angesprochen - nicht sonderlich auskunftbereit. "Da lege ich mir größte Zurückhaltung" auf, so der deutsche Außenminister in saloppem Tonfall zu dem hierzulande gerade äußerst brisant-diskutiertem Thema. 1

Guido Westerwelle anläßlich der Botschafterkonferenz in Wien.

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