Das österreichische Bundesheer

Das Bundesheer und die allgemeine Wehrpflicht in ihrer heutigen Form wurden nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages 1955 aus der Taufe gehoben, die ersten 12.800 Grundwehrdiener rückten am 15. Oktober 1956 ein. Seinen ersten Einsatz hatte das noch junge Heer während des Volksaufstands in Ungarn gleichfalls 1956 zu absolvieren, als die Grenze nach Osten gesichert werden musste. Kleinere Reformen gab es immer wieder. So wurde 1971 und 2006 die Wehrdienstzeit verkürzt, 1975 der Zivildienst eingeführt und 1998 wurde das Bundesheer für Frauen geöffnet. Am 20. Jänner soll nun schließlich die Bevölkerung über die aktuell größte sicherheitspolitische Fragestellung des Landes entscheiden: Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes oder Umstellung auf ein Berufsheer plus bezahltem freiwilligem Sozialjahr.

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Kampagnenstart der ÖVP

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Während die SPÖ schon seit Ende November mit ihrem Punsch-O-Mobil durch die Bezirke gondelt und derart um möglichst breite Zustimmung für ein Berufsheer kämpft, wirft sich nun auch die ÖVP gut drei Wochen vor der Wehrpflicht-Volksbefragung in die Schlacht: Unter dem Motto "Einsatz für Österreich" luden Staatssekretär Sebastian Kurz und Wiens Landesparteiobmann Manfred Juraczka zum Auftakt der schwarzen Pro-Wehrpflicht-Kampagne in Wien. Ähnliche Werbeaktionen sind für die kommenden Tage auch in anderen Bundesländern angekündigt.
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Sebastian Kurz und Manfred Juraczka vor dem Pro-Wehrpflicht-Sujet der ÖVP.

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Abstimmung am 20.1.

Am 20. Jänner stimmen die Österreicher über die Zukunft des Bundesheers ab

Noch ein Monat wird das Bundesheer im Zentrum der innenpolitischen Auseinandersetzung stehen: Auf den Tag genau in einem Monat wird die österreichische Bevölkerung über die Beibehaltung oder Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht abstimmen. Eine bundesweite Volksbefragung ist eine Premiere. Sie ist rechtlich nicht bindend, die Regierungsparteien haben sich allerdings verpflichtet, dem Votum der Wähler zu folgen. Die Volksbefragung ist der Höhepunkt eines mittlerweile über zwei Jahre andauernden Streits zwischen den beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP. 6

'Soldaten des Bundesheers beim Exerzieren.

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Stimmzettel-Muster für die Volksbefragung.

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"Steuergeld für Parteipolitik missbraucht": ÖVP wettert gegen Werbemittelaufstockung

Die ÖVP hat die Werbemittelaufstockung von Verteidigungsminister Norbert Darabos entgegen der Empfehlung des Generalstabs als "Unverfrorenheit" kritisiert."Das Vorgehen des Verteidigungsministers werde langsam zur Farce. "Berufsheer-Fantasien auf Kosten der Sicherheit unseres Landes auszuleben, ist scheinbar noch nicht genug. Jetzt wird auch noch Steuergeld für Parteipolitik missbraucht", empörte sich ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch. 2

Bundesheer - Darabos unverfroren?

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Profiheer? Lieber nicht!

In einer aktuellen Umfrage sprechen sich nur 39 Prozent für ein Berufsheer aus

Eine weitere Umfrage sieht bei der Bundesheer-Volksbefragung im Jänner die Befürworter der Wehrpflicht in der Mehrheit. Pünktlich zu der von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SP) präsentierten IFES-Studie, die genügend Bewerber für ein potenzielles Berufsheer sieht, veröffentlichte ATV neue Zahlen: Demnach würden 46 Prozent der Österreicher derzeit für die Beibehaltung der Wehrpflicht stimmen.
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Bundesheer-Spitzen in Graz.

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