Das österreichische Bundesheer

Das Bundesheer und die allgemeine Wehrpflicht in ihrer heutigen Form wurden nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages 1955 aus der Taufe gehoben, die ersten 12.800 Grundwehrdiener rückten am 15. Oktober 1956 ein. Seinen ersten Einsatz hatte das noch junge Heer während des Volksaufstands in Ungarn gleichfalls 1956 zu absolvieren, als die Grenze nach Osten gesichert werden musste. Kleinere Reformen gab es immer wieder. So wurde 1971 und 2006 die Wehrdienstzeit verkürzt, 1975 der Zivildienst eingeführt und 1998 wurde das Bundesheer für Frauen geöffnet. Am 20. Jänner soll nun schließlich die Bevölkerung über die aktuell größte sicherheitspolitische Fragestellung des Landes entscheiden: Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes oder Umstellung auf ein Berufsheer plus bezahltem freiwilligem Sozialjahr.

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Wehrpflicht

Rasche Reformen

Die Volkspartei will die Sache schnell angehen, Details gibt es aber noch keine

Am Tag 1 nach der Bundesheer-Volksbefragung will die ÖVP eine Attraktivierung der Wehrpflicht flott angehen. "Ab Herbst darf es keinen einzigen Präsenzdiener mit Leerlauf mehr geben", erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner nach einer Sitzung des ÖVP-Vorstands. Details für ihr Reformkonzept blieb die Volkspartei vorerst schuldig. Das vom Vorstand einstimmig beschlossene 12-Punkte-Forderungspapier werde zunächst nur dem Koalitionspartner übermittelt, erklärte Parteichef Michael Spindelegger.
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Mikl-Leitner und Spindelegger

Wehrpflicht bleibt

Klares Votum

Deutliche Mehrheit stimmte für die Beibehaltung der Wehrpflicht - alle Zahlen

Die erste Politschlacht des Jahres ist geschlagen und das Bundesheer in seiner derzeitigen Form sowie die ÖVP haben gewonnen. In der ersten bundesweiten Volksbefragung der Geschichte votierten 59,8 Prozent für die von der Volkspartei beworbene Variante aus allgemeiner Wehrpflicht und Zivildienst, nur 40,2 Prozent stimmten laut vorläufigem Endergebnis für die von der SPÖ favorisierte Einführung eines Berufsheeres und eines freiwilligen sozialen Jahrs. Die Wahlbeteiligung lag bei 49 Prozent und wird mit den Wahlkarten noch auf über 50 Prozent klettern. Der Hauptproponent für ein "Profi-Heer", Verteidigungsminister Norbert Darabos (SP), will trotz der Schlappe im Amt bleiben und jetzt an der Reform des Wehrdienstes arbeiten. 3

Innenministerin Mikl-Leitner gibt das Ergebnis bekannt.

Bundesheer

ÖVP mobilisierte besser

SPÖ und FPÖ konnte Parteianhänger hingegen nicht vollends überzeugen

Die ÖVP schaffte es bei der Bundesheer-Volksbefragung am besten, ihre Wähler zu mobilisieren und von ihrer Linie pro Wehrpflicht zu überzeugen. 86 Prozent ihrer Wähler des Jahres 2008 gaben heute ihre Stimme ab und 80 Prozent von ihnen votierten für die Wehrpflicht. Von den SPÖ-Wählern blieben hingegen 32 Prozent zu Hause - von den FPÖ-Wählern sogar 57 Prozent, ergab eine Wählerstromanalyse von SORA im Auftrag des ORF.
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Bundesheer - ÖVP mobilisierte besser

Volksbefragung

Ohrfeige für die SPÖ

Verteidigungsminister Darabos "sehr enttäuscht", wolle jetzt aber das Ergebnis umsetzen

Die erste bundesweite Volksbefragung ist geschlagen. Die Bevölkerung hat sich mit knapp 60 Prozent deutlich für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen. Dieses Ergebnis ist eine klare Niederlage für die SPÖ, die Grünen und die Boulevardmedien, die lautstark für ein Berufsheer getrommelt hatten. Der Hauptwerbeträger des "Profi-Heeres", Verteidigungsminister Norbert Darabos, denkt trotz der Wahlschlappe nicht an einen Rücktritt und will dem Bundesheer weiter erhalten bleiben.
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Volskabstimmugn: Darabos wählt

Volksbefragung

Und was jetzt?

Meinungsforscher: Regierung wird nicht platzen. Rücktritt von Darabos möglich.

Für OGM-Chef Wolfgang Bachmayer und David Pfarrhofer vom market-Institut ist das Ergebnis der Volksbefragung nicht überraschend - es sei schon im Vorfeld "eindeutig" gewesen, dass sich die Wehrpflicht durchsetzen werde. Beide Meinungsforscher glauben nicht, dass die Regierung im Gefolge der Volksbefragung auseinanderbrechen wird, sie halten aber einen Rücktritt von Verteidigungsminister Norbert Darabos für möglich.
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Stimmzettel für die Volksbefragung zum Thema Berufsheer.

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