Angelobung von Rekruten für das österreichisches Bundesheer am Heldenplatz
© APA/Herbert Neubauer

Das österreichische Bundesheer

Das Bundesheer und die allgemeine Wehrpflicht in ihrer heutigen Form wurden nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages 1955 aus der Taufe gehoben, die ersten 12.800 Grundwehrdiener rückten am 15. Oktober 1956 ein. Seinen ersten Einsatz hatte das noch junge Heer während des Volksaufstands in Ungarn gleichfalls 1956 zu absolvieren, als die Grenze nach Osten gesichert werden musste. Kleinere Reformen gab es immer wieder. So wurde 1971 und 2006 die Wehrdienstzeit verkürzt, 1975 der Zivildienst eingeführt und 1998 wurde das Bundesheer für Frauen geöffnet. Am 20. Jänner soll nun schließlich die Bevölkerung über die aktuell größte sicherheitspolitische Fragestellung des Landes entscheiden: Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes oder Umstellung auf ein Berufsheer plus bezahltem freiwilligem Sozialjahr.

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Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller wird bei der Volksbefragung am 20. Jänner für die Wehrpflicht und damit gegen die SPÖ-Parteilinie stimmen. Das kündigt die Landeschefin im "profil" an. Sie habe Angst, das soziale Engagement jener, die Zivildienst leisten, könnte verloren gehen, gibt Burgstaller als Grund für ihre Entscheidung an. Die Landeshauptfrau will sich aber zumindest für die "Weiterentwicklung" der Wehrpflicht einsetzen. 31

Salzburgs Landeschefin Gabi Burgstaller stimmt für die Wehrpflicht.

Bundesheer

Attacke gegen Darabos

"Skandal", dass Darabos Grundwehrdienst noch nicht reformiert habe

Zwei Wochen vor der Bundesheer-Volksbefragung schaltet nun auch das Pro-Wehrpflicht-Komitee einen Werbefilm für die Erhaltung des Wehrdienstes. Bei einer Pressekonferenz mit ÖVP-Chef Michael Spindelegger und Proponenten von "Einsatz für Österreich" wurde dieser präsentiert. Der Vizekanzler und die Vertreter des Komitees bekräftigten dabei ihre Argumente für die Beibehaltung des Wehrdienstes, Spindelegger übte zudem Kritik an Verteidigungsminister Norbert Darabos.
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Michael Spindelegger bei Pressekonferenz des Personenkomitees "Einsatz für Österreich"

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Bundesheer Soldaten im einsatz.

Umfrage

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Die Befürworter der allgemeinen Wehrpflicht sind laut einer aktuellen "market"-Umfrage für den Standard (Freitag-Ausgabe) weiterhin in der Mehrheit. 54 Prozent der in der Vorwoche Befragten sprachen sich für das bestehende System aus, 46 Prozent für eine Umwandlung in ein Berufsheer. 64 Prozent gehen davon aus, dass die Wehrpflicht ohnehin beibehalten wird – an dieser Erwartung hat sich laut "market" seit August kaum etwas geändert.
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Bundesheer-Soldaten.

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Kampagnenstart der ÖVP

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Während die SPÖ schon seit Ende November mit ihrem Punsch-O-Mobil durch die Bezirke gondelt und derart um möglichst breite Zustimmung für ein Berufsheer kämpft, wirft sich nun auch die ÖVP gut drei Wochen vor der Wehrpflicht-Volksbefragung in die Schlacht: Unter dem Motto "Einsatz für Österreich" luden Staatssekretär Sebastian Kurz und Wiens Landesparteiobmann Manfred Juraczka zum Auftakt der schwarzen Pro-Wehrpflicht-Kampagne in Wien. Ähnliche Werbeaktionen sind für die kommenden Tage auch in anderen Bundesländern angekündigt.
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Sebastian Kurz und Manfred Juraczka vor dem Pro-Wehrpflicht-Sujet der ÖVP.

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