Das österreichische Bundesheer

Das Bundesheer und die allgemeine Wehrpflicht in ihrer heutigen Form wurden nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages 1955 aus der Taufe gehoben, die ersten 12.800 Grundwehrdiener rückten am 15. Oktober 1956 ein. Seinen ersten Einsatz hatte das noch junge Heer während des Volksaufstands in Ungarn gleichfalls 1956 zu absolvieren, als die Grenze nach Osten gesichert werden musste. Kleinere Reformen gab es immer wieder. So wurde 1971 und 2006 die Wehrdienstzeit verkürzt, 1975 der Zivildienst eingeführt und 1998 wurde das Bundesheer für Frauen geöffnet. Am 20. Jänner soll nun schließlich die Bevölkerung über die aktuell größte sicherheitspolitische Fragestellung des Landes entscheiden: Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes oder Umstellung auf ein Berufsheer plus bezahltem freiwilligem Sozialjahr.

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Verteidigungsminister Norbert Darabos fühlt sich durch eine aktuelle IFES-Studie bestätigt: Es wäre kein Problem, ein Berufsheer ausreichend stark aufzustellen. Die am Donnerstag präsentierte Studie des IFES zeigt, dass es weit mehr als genug Bewerber - das 32-fache des Bedarfs - gäbe für sein Modell des Profi-Bundesheeres mit Milizkomponente, betonte der Verteidigungsminister. Darunter sind viele gut Gebildete, mit hoher Leistungsbereitschaft und Einsatzfreude, trat er "Gräuelpropaganda" entgegen, es würden sich "nur Kriminelle melden". Die Studie wurde allerdings von Darabos in Auftrag gegeben. Vor der Wehrpflicht-Debatte, wie er betonte. 1

Zwei Pilotinnen beim Bundesheer am 1.Mai.

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Pilotprojekt gestartet

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Auf dem obersteirischen Truppenübungsplatz Seetaler Alpe ist eines der gesamt sechs Pilotprojekte vorgestellt worden, in denen nach Vorstellungen von Verteidigungsminister Norbert Darabos keine Grundwehrdiener mehr eingesetzt werden sollen. Seit 1. Dezember kommt die Seetaler Alpe ohne Rekruten aus, diese seien zum Teil durch Vertragsbedienstete, Leiharbeiter sowie mehr Maschinen und innovative technische Lösungen ersetzt worden, so Seetaler-Kommandant Oberst Manfred Hofer bei der Präsentation im Beisein des Ministers. Zudem werde Geld eingespart.
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Wehrpflicht - Pilotprojekt gestartet

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Das BZÖ ruft zum Boykott der Wehrpflicht-Volksbefragung auf. "Das ist eine Volksverarsche, keine Volksbefragung", sagte Parteichef Josef Bucher in einer Pressekonferenz. Ohne Sicherheitskonzept habe die Befragung keinen Sinn, außerdem fehle es an Informationen für die Bevölkerung. 4

 Stimmzettel für die Volksbefragung über die Wehrpflicht

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Debatte um Berufsheer

FPÖ warnt vor NATO und Söldnern - Darabos sieht Soldaten als Kriminelle verunglimpft

Die mittlerweile auch im Hohen Haus schon reichlich bekannte Wehrpflicht-Debatte hat am Mittwoch den Auftakt zur letzten Plenarwoche des Nationalrats im Jahr 2012 geprägt. Auf Antrag der FPÖ drehte sich die "Aktuelle Stunde" um die Volksbefragung am 20. Jänner, wobei Freiheitliche und ÖVP ein weiteres Mal der Erhaltung der Wehrpflicht das Wort redeten, während SPÖ und Grüne innig für ein Berufsheer warben. Neben der Wehrpflicht war auch die Ausweitung der Pflege ein Thema. 7

Hc Strache und Norbert Darabos im Plenum des Nationalrats

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So läuft die Befragung

Erstmals strengere Regeln für Briefwahl - Kosten für Aktion liegen bei ca. fünf Millionen Euro

Die Volksbefragung über die Wehrpflicht am 20. Jänner ist nicht nur an sich eine "Premiere" - bei ihr gelten auch erstmals österreichweit die strengeren Regeln für die Briefwahl. Stimmkarten müssen damit spätestens zu Wahlschluss bei der Bezirkswahlbehörde eingetroffen sein. Außerdem bekommt man eine Stimmkarte nur mehr gegen Unterschrift. Bald reklamieren müssen Abstimmungswillige, die vielleicht nicht richtig in der Wählerevidenz stehen. Kosten wird die Volksbefragung den Bund rund fünf Mio. Euro, erläuterte der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium.

Bundesheer Feature

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