Das österreichische Bundesheer

Das Bundesheer und die allgemeine Wehrpflicht in ihrer heutigen Form wurden nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages 1955 aus der Taufe gehoben, die ersten 12.800 Grundwehrdiener rückten am 15. Oktober 1956 ein. Seinen ersten Einsatz hatte das noch junge Heer während des Volksaufstands in Ungarn gleichfalls 1956 zu absolvieren, als die Grenze nach Osten gesichert werden musste. Kleinere Reformen gab es immer wieder. So wurde 1971 und 2006 die Wehrdienstzeit verkürzt, 1975 der Zivildienst eingeführt und 1998 wurde das Bundesheer für Frauen geöffnet. Am 20. Jänner soll nun schließlich die Bevölkerung über die aktuell größte sicherheitspolitische Fragestellung des Landes entscheiden: Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes oder Umstellung auf ein Berufsheer plus bezahltem freiwilligem Sozialjahr.

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Bundesheer

Fischer pro Wehrpflicht

Bundespräsident hat "klare Ansagen getroffen", gibt aber "mit Absicht" keine Empfehlung

Bundespräsident Heinz Fischer gibt für die Wehrpflicht-Volksbefragung am 20. Jänner keine Empfehlung ab - und zwar "mit Absicht", wie er im Ö1-"Journal zu Gast" betonte. Er werde aber sicher teilnehmen und er wisse auch, wie er stimmen werde, sagte der Präsident - und verwies auf "viele klare Ansagen" seiner Person, ohne freilich seine in der Vergangenheit oftmals geäußerte klare Position für die Wehrpflicht zu wiederholen.
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Bundespräsident Heinz Fischer während seiner Rede bei den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag am Freitag, 26. Oktober 2012, am Wiener Heldenplatz

Bundesheer

Zivildienst billiger

Inneministerin Mikl-Leitner zweifelt an Hundstorfers Kostenrechnung für Sozialjahr

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) glaubt Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) nicht, was die Kosten für das von der SPÖ gewünschte freiwillige Sozialjahr betrifft, das den Zivildienst ersetzen soll. Am Freitag versuchte sie, dies auch anhand einer von ihr beauftragten Expertise der Uni Wien zu untermauern. Demnach würde das freiwillige Sozialjahr nicht annähernd gleich viel kosten wie der Zivildienst, sondern fast das doppelte, kritisierte Mikl-Leitner.
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Johanna Mikl-Leitner

Wehrpflicht

Darabos bleibt

Kanzler gibt Verteidigungsminister Rückendeckung - Burgstaller "die Richtige"

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SP) soll "auf jeden Fall" im Amt bleiben - auch wenn die Volksbefragung am 20. Jänner mit einem Nein zum Berufsheer endet. "Ich bin der Überzeugung, er soll bleiben", sagte Bundeskanzler Werner Faymann (SP) am Donnerstag in der ZiB 2. Die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller hält er "zu 100 Prozent für die Richtige" als SP-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl. Sehr kritisch äußerte er sich über das Verhalten von ÖVP-LHStv. Wilfried Haslauer rund um die Finanzaffäre.
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Werner Faymann und Norbert Darabos.

Michael Spindelegger

Bundesheer wie Schule?

Gewagter Vergleich des ÖVP-Chefs - scharfe Kritik von SPÖ und in sozialen Netzen

Vizekanzler und ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat Mittwochabend in Linz einmal mehr für die Beibehaltung des Präsenz- und Zivildienstes die Werbetrommel gerührt: Es gebe die Wehrpflicht, "so wie wir daneben auch eine Schulpflicht haben" oder eine Steuerpflicht. Eines sei diesen Dingen gemeinsam: "Die Freude hält sich in Grenzen." Sie seien aber nötig, "damit dieses Land Zukunft hat". Die SPÖ findet den Vergleich "befremdlich" und auch auf Twitter ergießt sich einiges an Häme über Spindelegger. 37

Michael Spindelegger in Linz.

Wehrpflicht

Frauen zum Heer?

Debatte um mögliche Frauen-Wehrpflicht – Mikl-Leitner will das verhindern

Müssen bald auch Frauen zum Heer? Das könnte passieren, falls der Europäische Gerichtshof so urteilt. Die Wehrpflichtdebatte hat nun jedenfalls einen frauenpolitischen Anstrich erhalten. Anlass war die Einschätzung des Verfassungsrechtlers Heinz Mayer, dass bei Bestehen der Wehrpflicht in absehbarer Zeit auch Frauen eingezogen werden müssten. Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (S) will davon nichts wissen, die ÖVP hat keine Lust auf eine solche Diskussion. Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) bezeichnete das Thema vor dem Ministerrat immerhin als "interessante" Frage, die derzeit aber nicht zentral sei. Innenministerin Mikl-Leitner willl das unbedingt verhindern. 17

Frauen beim Bundesheer

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