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Merz gibt erste Regierungserklärung im Bundestag ab

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Merz steht seine erste Regierungserklärung bevor
©APA, dpa, Michael Kappeler
Gut eine Woche nach seiner Wahl zum deutschen Bundeskanzler gibt Friedrich Merz am Mittwoch im Bundestag seine erste Regierungserklärung ab (13.00 Uhr). In der etwa 45-minütigen Rede wird er sein Programm für den Start der Koalition von Union und SPD vorstellen. Anschließend ist eine zweistündige Aussprache geplant. Zuvor werden Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sowie Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) in einer Regierungsbefragung Rede und Antwort stehen.

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Nach der Regierungserklärung des Kanzlers werden sich in den nächsten Tagen bis Freitag auch die Bundesministerinnen und -minister im Parlament vorstellen. Den Anfang machen am Mittwoch Außenminister Johann Wadephul (CDU, 16.10 Uhr), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD, 17.20 Uhr) und Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD, 18.30 Uhr).

dpatopbilder - 06.05.2025, Berlin: Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verlässt im Bundestag bei der Kanzlerwahl das Unions-Fraktionsbüro. Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Wahlgang durchgefallen. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

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