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Filme und Museen müssen im Kulturbudget beim Sparen helfen

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Auch für das Belvedere sprudeln die Finanzquellen nicht wie geplant
©APA, THEMENBILD, HERBERT NEUBAUER
Auch bei den Ausgaben für Kunst und Kultur wird gespart. Was Vizekanzler und Kulturminister Andreas Babler (SPÖ) bereits im Vorfeld angekündigt hat, findet sich auch in den am Dienstag präsentierten Budgetzahlen. Laut einer Unterlage des Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport (BMWKMS) wird das Kulturressort über zwei Jahre einen Beitrag von 38,1 Mio. Euro zur Budgetsanierung beitragen. Am stärksten trifft es die Filmbranche und Umbaupläne der Museen.

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Für das eigentlich ungedeckelte neue Filmfördersystem ÖFI+ waren zuletzt 37,5 Mio. Euro budgetiert, wobei die Fördermittel bereits zu Jahresbeginn ausgeschöpft wurden. Ab 2026 wird die ÖFI+ Förderung nur noch mit 15,5 Mio. Euro budgetiert. "Ungedeckelte Förderungen sind in Zeiten von Budgetknappheit keine gute Idee, sie verunmöglichen jede Planung. Ausgleichen werden wir die Einsparungen bei der Filmförderung durch eine Investitionsverpflichtung von Streaminganbietern. So tragen die größten Profiteure unserer lebhaften Filmindustrie zu ihrem Erhalt bei", ließ sich Babler in der Unterlage zitieren. Ob und wann die angekündigte "Investment Obligation" auch tatsächlich kommt, ist jedoch unsicher.

Als "solidarischen Beitrag der Bundesmuseen" sieht das Kulturministerium die Verschiebung des Umbaus der Eingangsbereiche von Naturhistorischem Museum, Kunsthistorischem Museum und Belvedere, die "budgetneutral für den Bund bis zur Baureife weiterentwickelt" werden sollen. Dadurch spare das Ressort 60 Mio. Euro, die nicht zulasten der Förderungen gehen. Im Gegenzug sei es gelungen, die Erhöhung der Basisabgeltung der Bundesmuseen um 16,4 Mio. Euro beizubehalten. Die Bundesmuseen steigen 2025 auf 157,2 Mio. Euro, die Bundestheater um fast 10 Mio. auf 204,2 Mio. Euro. Beide Summen sind auch für 2026 veranschlagt.

Im Gegensatz dazu muss bei der übrigen Kunst- und Kulturförderung ordentlich gespart werden: Diese sinkt gegenüber dem Budgeterfolg 2024 um 10,8 Mio. Euro zunächst auf 232,7 Mio. (2025) und danach drastisch um 38,1 Mio. Euro auf 194,6 Mio. Euro. Auch durch die abgeschlossene Sanierung der Bregenzer Festspiele erspare man sich gegenüber dem Vorjahr 6,6 Mio., hieß es. Die von Babler angekündigte Evaluierung der Übersiedlung des Hauses der Geschichte Österreich (hdgö) ins Museumsquartier findet sich als Maßnahme zur Sicherstellung der Einsparungsziele, hat also offenbar vor allem finanzielle Gründe. Überaus ambitioniert sind im Bereich von Kunst und Kultur die Einsparungsziele bei "Maßnahmen der Verwaltung": Nach je 1 Mio. Euro für 2025 und 2026 werden 2027 bereits Einsparungen von 23 Mio., im Jahr darauf von 27,5 Mio und für 2029 von 30,6 Mio. Euro beabsichtigt.

Im Medienbereich sind auch Investitionen geplant. So soll die regionale Vertriebsförderung ausgebaut und ein "Meine-Zeitung-Abo" für Jugendliche entwickelt werden. "Junge Menschen sollen einen kostenfreien Zugang zu gesicherter journalistischer Information erhalten. Dafür sind im Regierungsprogramm jährlich 30 Mio. Euro ab 2026 vorgesehen", heißt es in der Ministeriumsunterlage.

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