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Wegen Atomprogramms: Neue US-Sanktionen gegen den Iran

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US-Außenminister Rubio verkündet neue Iran-Sanktionen
©AFP, APA, JOHAN ORDONEZ
Inmitten ihrer andauernden Atomgespräche mit dem Iran haben die USA am Montag neue Sanktionen gegen Teheran angekündigt und dies mit der Fortsetzung des iranischen Atomprogramms begründet. "Der Iran baut sein Atomprogramm weiter aus", erklärte Außenminister Marco Rubio am Montag, einen Tag nach dem Ende einer weiteren Verhandlungsrunde zwischen ranghohen Vertretern beider Länder im Oman.

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Teheran führe "Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten mit doppeltem Verwendungszweck" aus. Diese Aktivitäten bezögen sich "auf Kernwaffen und Trägersysteme für Kernwaffen", erklärte Rubio weiter. Er fügte hinzu, dass der Iran das einzige Land der Welt ohne Atomwaffen sei, das Uran auf einen Reinheitsgrad von 60 Prozent anreichere. Mit den Sanktionen wird jegliches Vermögen der betroffenen Personen und Organisationen in den USA eingefroren, die Zusammenarbeit mit ihnen ist verboten.

Die jüngsten Sanktionen richten sich dem US-Außenministerium zufolge gegen drei iranische Atomprogramm-Vertreter sowie das iranische Unternehmen Fuya Pars Prospective Technologists, das Verbindungen zu der iranischen Militär-Forschungsorganisation SPND unterhält. Das auch als Ideal Vacuum bekannte Unternehmen Fuya Pars Prospective Technologists habe versucht, "von ausländischen Lieferanten Ausrüstungen zu beschaffen und im eigenen Land herzustellen, die für die Forschung und Entwicklung von Kernwaffen verwendet werden könnten", hieß es.

Die Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran laufen seit dem 12. April. Am Sonntag schlossen Washington und Teheran die vierte Runde ab und vereinbarten weitere Verhandlungen. Es handelt sich um die ranghöchsten Gespräche zwischen beiden Ländern, seit sich die USA während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump (2017-2021) aus einem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen hatten.

Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter sagte nach dem jüngsten Treffen in Omans Hauptstadt Maskat, Washington sei "ermutigt" vom Verlauf des Treffens, das drei Stunden gedauert habe. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakai, schrieb im Onlinedienst X von "schwierigen" Gesprächen. Aus den Äußerungen der iranischen Seite verlautete keine Bereitschaft zum von den USA geforderten Verzicht auf die Urananreicherung.

Der Iran reichert mittlerweile Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an - was um ein Vielfaches über dem 2015 vereinbarten Grenzwert von 3,67 Prozent liegt. Für die Herstellung von Atomwaffen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran nötig. Ende April hatte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot dem Iran mit neuen Sanktionen gedroht, falls die Verhandlungen mit den USA scheitern sollten.

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