Anbau von Genmais bleibt weiter verboten:
Umweltrat unterstützt Minister Berlakovich

Als "historischen Erfolg" für Österreich hat Umweltminister Berlakovich die Ablehnung des Ansinnens der EU-Kommission im Ministerrat in Brüssel bezeichnet, den Anbau genetisch veränderter Pflanzen zum Anbau zuzulassen. Bei der Ablehnung der Genmaissorte MON810 haben insgesamt 22 von 27 Ländern, bei der Gensorte T25 sogar 23 Staaten oder 292 Stimmen für Österreich gestimmt.

Von der qualifizierten Mehrheit zur Ablehnung des Kommissionsvorschlags habe auch Ungarn profitiert. Bei MON810 sei unser östlicher EU-Nachbar betroffen gewesen. Berlakovich betonte auch, wie wichtig es gewesen sei, dass "Europa nicht über uns drüber gefahren ist". Die Abstimmung sei ein Beweise dafür, dass "wir Vertrauen zu einem gemeinsamen Europa" haben und dass die EU "doch handlungsfähig" sei.

Darauf angesprochen, dass die Kommission über kurz oder lang trotz der nunmehr dritten Ablehnung in dieser Frage wieder einen Vorschlag auf Aufhebung des Genmaisverbots für Österreich einbringen könnte, sagte der Minister: "Der Kommission muss das selbst zu denken geben, wenn schon zum wiederholten Mal abgestimmt wird und eine breite Mehrheit auf Österreichs Seite ist". Jedenfalls habe die Kommission nach der Abstimmung im EU-Ministerrat nichts gesagt, "nein, es hat keine Wortmeldung seitens der Kommission gegeben".

Außerdem hätten etliche Mitgliedstaaten eine Initiative gestartet, dass die EU-Staaten in dieser Frage künftig selber bestimmen können sollen. Es gehe darum, das Regelwerk in der EU zu ändern, "dass man sagt, auch wenn die EU oder die Kommission auf die Gentechnik setzt, muss ein Mitgliedsland selbständig entscheiden können, ob es derartige Sorten anbaut oder nicht". Darüber werde auch im Rahmen der WTO zu sprechen sein.
(apa/red)