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Straffreiheit: Bei Unfall trägt Fahrer keine Schuld
Zahlreiche Verkehrszeichen wurden in den vergangenen Tagen "Opfer" der heftigen Schneefälle. Völlig zu- oder eingeschneit stehen sie da und lassen den Autofahrer rätseln. Obwohl ein unkenntliches Schild laut Gesetz seine Gültigkeit behält, kann einem Lenker, der es nicht deuten kann, kein Verschulden angelastet werden.
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Nur für kurze Zeit online!
Schließung des US-Lagers
auf Kuba gefordert
Der UNO-Berichterstatter über Folter, Manfred Nowak, fordert die Schließung des US-Hochsicherheitslagers Guantanamo auf Kuba. "Das Pentagon hat bestimmte Verhörmethoden in Guantanamo autorisiert, die in ihrer Kombination von internationalen Organisationen als Folter oder zumindest unmenschliche Behandlung qualifiziert wurden", sagte Nowak.
Mit Siemens "exklusive Kaufverhandlungen"
Das monatelange Rennen um die VA Tech Hydro ist zu Ende. Aus dem Kreis der letzten drei verbliebenen Bewerber hat Siemens die Andritz-Gruppe als bevorzugten Bieter ausgewählt. Damit steht der neue Eigentümer der VA-Tech-Kraftwerkssparte fest. Die Endverhandlungen will Siemens nun zügig abschließen. Der Kaufpreis, derzeit noch geheim gehalten, beträgt angeblich um die 200 Mio. Euro.
Expertin: Gehrer-Pläne sind "Diskriminierung"
Die Wiener Europarechtlerin Alina Lengauer glaubt, dass die Quotenregelung für das Medizinstudium zu einer neuerlichen Verurteilung vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) führen wird. Denn es handle sich dabei um eine "direkte Diskriminierung auf Grund der Staatsbürgerschaft im Bereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit", erklärte sie in einer österreichischen Tageszeitung. Die Neuregelung des Universitätszugangs hat mit der Mehrheit der Koalitionsparteien den Wissenschaftsausschuss des Nationalrats passiert.
Diashow: Das schönste Skigebiet an der Ostküste
Italiens Regierungschef:
"Opfere mich für jeden!"
Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat einmal mehr für einen Eklat gesorgt, indem er sich mit Jesus Christus verglichen hat. "Ich bin der Jesus Christus der Politik", sagte er Berichten zufolge bei einem Abendessen. "Ich bin ein geduldiges Opfer, ich ertrage jeden, ich opfere mich für jeden."
Weltpremiere für MPS, Kabura & Hydrogen RE
Auf dem 76. Genfer Automobilsalon (2. bis 12. März) stellt Mazda der Öffentlichkeit gleich zwei Weltpremieren, das Europadebüt einer aufregenden Sportcoupé-Studie und einen zukunftsweisenden Wasserstoff-Hybrid-Van vor.
Bei Treffen der großen Glaubensgemeinschaften
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat die Veröffentlichung von Holocaust-Karikaturen im Iran verurteilt. Man verstehe die Sensibilität der moslemischen Welt, aber auch in der Reaktion auf die dänischen Mohammed-Karikaturen müsse "die Balance gefunden werden". "Gewaltanwendung" und "Symbolmissbrauch" und die Verletzung von anderen Tabus wie dem Holocaust seien zu verurteilen, so Schüssel nach einem Treffen mit Vertretern der christlichen, jüdischen und islamischen Glaubensgemeinschaft in Wien.
Nach Doping-Skandal ist nur Sumann im Bewerb
Breite Mehrheit zeichnet sich ab. PLUS: Demos
Zwei Tage vor der ersten Abstimmung über die EU-Dienstleistungsrichtlinie im Europaparlament zeichnet sich eine breite Zustimmung zu dem umstrittenen Gesetz ab. Vor dem Hintergrund von Protesten von bis zu 40.000 europäischen Gewerkschaftern debattierte das Europaparlament am Dienstag in Straßburg über die Richtlinie. Wie der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda sagte, könnten letzte strittige Details mit den der Konservativen noch geklärt werden.
USA, Schweden und
Kanada Top 3 Länder
Gemessen an einem neuen Globalisierungsindex der eidgenössischen Schweizer Hochschule in Zürich (ETH) ist Österreich eines der am stärksten globalisierten Länder der Welt. Die Top 3 Länder bei der Globalisierung sind wie im vergangenen Jahr die USA, Schweden und Kanada, das Ende der Skala bilden Togo, Tschad und die Republik Zentralafrika. Absolutes Schlusslicht bildet Saudiarabien.
Souveräner Sieg vor Dorofejew & Kang-Seok
Die USA haben am Montag über die zweite Goldmedaille in den olympischen Eisschnelllauf-Bewerben jubeln dürfen. Sprint-Weltmeister Joey Cheek lief im 500-Meter-Bewerb der Männer in Turin überlegen zum Sieg, markierte Bestzeit (34,82/34,94 Sekunden) in beiden Umläufen. Mit dem Respektabstand von 65 Hundertstel sprintete der Russe Dmitri Dorofejew auf den zweiten Rang, Lee Kang-Seok aus Südkorea holte Bronze.
Scheidendes Parlament stärkt seine Rechte
Das scheidende palästinensische Parlament hat am Montag gegen den Protest der radikal-islamischen Hamas die Rechte von Präsident Abbas gestärkt. Er soll künftig Verfassungsrichter ohne parlamentarische Zustimmung ernennen können. Unterdessen erklärte die Hamas, sie wolle nach ihrem Wahlsieg zusammen mit anderen palästinensischen Gruppen regieren.
Bei Rückzug der Israelis aus besetzten Gebieten
Ein Spitzenpolitiker der Hamas hat das Ende des bewaffneten Kampfs der radikalislamischen palästinensischen Bewegung für den Fall angekündigt, dass Israel sich aus allen besetzten Gebieten zurückzieht. Der russischen Zeitung "Nesavisimaja Gaseta" sagte Khaled Meshaal (Mechaal): "Wenn Israel unsere Rechte anerkennt und sich verpflichtet, aus allen besetzten Territorien abzurücken, wird die Hamas und mit ihr das palästinensische Volk beschließen, dem bewaffneten Widerstand ein Ende zu setzen".
Irak: Neues Video der Kidnapper aufgetaucht
Die beiden im Irak entführten Deutschen haben nach Angaben des Nachrichtensenders Al Arabiya in dem neuen Video die Regierung ihres Landes um Hilfe angefleht. Nach wie vor gibt es keinen Kontakt der deutschen Regierung zu den Entführern. Die beiden am 24. Jänner verschleppten deutschen Ingenieure hätten "Bitte helft mir" und "Bitte helft uns und erfüllt ihre Forderungen" in deutscher Sprache gerufen, sagte Nabil al-Khatib, der verantwortliche Redakteur von Al Arabiya. Der arabische Sender hatte die Video-Botschaft ohne Ton ausgestrahlt.
Faber: "Homosexuelle sind herzlich willkommen"
Anlässlich des Valentinstags zelebriert Dompfarrer Toni Faber heute im Wiener Stephansdom einen "Segensgottesdienst für Liebende". Wie die APA am vergangenen Freitag berichtet hat, sind zu dieser Feier ausdrücklich auch gleichgeschlechtliche Paare geladen, was für einige Verwirrung und Berichte über eine "Messe für Homos und Heteros" gesorgt hat.
Bombenexplosion fordert mindestens 6 Verletzte
Bei einem Bombenanschlag in einem Supermarkt in der türkischen Metropole Istanbul sind laut amtlichen Angaben mindestens sechs Menschen verletzt worden. Ein Mensch habe schwere Verletzungen erlitten, als am Montagabend am Eingang eines zweistöckigen Supermarktes ein Sprengsatz explodiert sei, sagte Gouverneur Muammer Güler der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi. Diese meldete unter Berufung auf ihre Reporter, es habe 15 Verletzte gegeben. Zu dem Anschlag bekannte sich die Untergrundgruppe "Freiheitsfalken Kurdistans" (TAK).
Drei Austro-Boarderinnen
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