Kontrapunkt
Die Revolution
im Parlament
News-Kolumnist Gerfried Sperl über die personelle Erneuerung des Nationalrats, wie sie bisher jenseits von Mandats-und Altersgrenzen noch nie erfolgt ist
Das österreichische Parlament wird nicht nur baulich modernisiert. Schon heuer, durch die Oktober-Wahlen, findet eine personelle Erneuerung des Nationalrats statt, wie sie bisher jenseits von Mandats-und Altersgrenzen noch nie erfolgt ist. Einerseits durch die Grünen, deren Festhalten an der innerparteilichen Basisdemokratie zur Abspaltung der Liste Pilz geführt hat. Andererseits durch die Neue Volkspartei des Sebastian Kurz, dessen Kandidatenlisten die alte ÖVP förmlich auf den Kopf stellen. Seit dem Jahr 2002, als Wolfgang Schüssel einen Wahltriumph feierte, hat die Volkspartei nie wieder eine so große Chance gehabt, die Mehrheit im Nationalrat zu erobern. Während Schüssel die ÖVP-Bünde zwar schwächte, die alten Strukturen jedoch unberührt ließ, hat Sebastian Kurz eine kleine Revolution gestartet. Er hat die Bünde faktisch entmachtet und deren Einfluss auf die künftige Zusammensetzung der VP-Fraktion minimiert. In der Volkspartei wird das noch nicht wirklich begriffen. Denn die Hoffnung auf mehr und viel Macht trübt den Blick auf die Folgen. Zum Beispiel auf den ideologischen Rechtsruck und die durch einen Parteitagsbeschluss fixierte Macht in einer Hand -Kurz kann tun, was er will.
