Regierungsverhandlungen von

Koalition: Kogler optimistischer als Kurz

Grünen-Chef: Kein Feld unüberbrückbar - Kurz: Man wird am Ende sehen, ob Einigung möglich

Kogler Kurz © Bild: APA/Hochmuth

Erstmals seit der Wahl haben sich die Chefs von ÖVP und Grünen zum Auftakt der offiziellen Regierungsverhandlungen gemeinsam den Medien gestellt. Nach dem Vier-Augen-Gespräch der Vorsitzenden Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) gaben sich beide verhalten optimistisch. Ins Rennen geschickt werden gleich 100 Verhandler.

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Sechs verschiedene Hauptgruppen haben ÖVP und Grüne aufgestellt, die laut Kurz etliche Fachgruppen darunter haben werden. Einige davon werden sich bereits am Mittwoch am Rande des Plenums des Nationalrats absprechen.

Zeitvorgabe "nur in den Köpfen"

Er und Kogler würden jedenfalls Zwischenergebnisse sichten und nach möglichen Verständigungen suchen. Wie viel Zeit die Gruppen haben werden, ließ der ÖVP-Chef offen. Eine entsprechende Vorgabe gebe es nur "in den Köpfen", wird also nicht öffentlich kommuniziert. Sehr wohl wollen die beiden der Öffentlichkeit dann und wann einmal Einblick in den Verlauf der Gespräche geben. Er habe "keine Sorge, dass wir zu wenig Kontakt haben werden", meinte der Altkanzler zum Auditorium.

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Kogler: Kein Gebiet, wo "nicht irgendeine Art der Überschneidung"

Was die Erfolgschancen angeht, war Kogler derjenige, der eine Nuance optimistischer war. Die "Vermessung" in den Sondierungen habe ergeben, dass die Positionen in einzelnen Bereichen leichter und in anderen schwerer kompatibel seien, in keinem Feld aber unüberbrückbar erschienen. So gebe es kein Gebiet, wo es "nicht irgendeine Art der Überschneidung geben würde". Die große Kunst werde darin bestehen, wie man insgesamt einen Kompromiss finde.

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Kurz vager

Kurz, der wie üblich hervorhob, dass die FPÖ klar signalisiert habe, nicht für Verhandlungen zur Verfügung zu stehen, war noch etwas vager. In der Sondierungsphase habe er das Gefühl gehabt, dass wechselseitig mit Respekt für die Anliegen des anderen in die Gespräche gegangen worden sei. Der Austausch habe "sehr respektvoll" stattgefunden. Letztlich werde man aber erst am Ende sehen, "ob sich zwei sehr unterschiedliche Parteien auf ein Regierungsprogramm einigen können".

Nächstes Treffen am Freitag

Zusammenkommen werden die Parteien beriets diese Freitag. An dem Tag ist eine Zusammenkunft der jeweils sechsköpfigen Steuerungsgruppen geplant, erfuhr die APA aus beiden Parteien. Schon am Rande des Nationalrats-Plenums tags zuvor hatte es intensive Gespräche über das weitere Vorgehen gegeben. Auch für die kommende Woche sind türkis-grüne Treffen in Planung.

Es handelt sich am Freitag um das erste Zusammentreffen der Steuerungsgruppen beider Parteien. Bei der ÖVP umfasst diese Parteichef Sebastian Kurz, dessen Berater Stefan Steiner, Elisabeth Köstinger, Margarete Schramböck, Landesparteiobmann Gernot Blümel und August Wöginger. Bei den Grünen besteht die Steuerungsgruppe aus Bundessprecher Werner Kogler, Birgit Hebein, Leonore Gewessler, Rudi Anschober, Alma Zadic und Josef Meichenitsch.

Stattfinden soll das Treffen im Winterpalais in der Himmelpfortgasse, wo auch die Sondierungsgespräche über die Bühne gingen. Anschließend - voraussichtlich um die Mittagszeit - soll auch die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert werden. Die Woche darauf dürften erstmals die Untergruppen für die Koalitionsverhandlungen zusammen kommen.