H&M präsentiert
'Fashion Against Aids'

Stars und Designer sind bei der Kampagne dabei

"Achse des Bösen" kann kürzer werden

Rice: Nordkorea & Iran nicht für immer Feinde

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat Nordkorea und dem Iran in Aussicht gestellt, von Washington nicht für ewig zur "Achse des Bösen" gezählt zu werden. "Sehen Sie, wir haben keine dauerhaften Feinde", antwortete Rice auf ihrer Jahresabschluss-Pressekonferenz in Washington auf die Frage, ob sie zu Besuchen in Nordkorea, dem Iran und Syrien bereit sei. Die US-Regierung verfolge eine Politik, "die offen dafür ist, Konflikte und Auseinandersetzungen mit jedem Land zu beenden, das uns unter diesen Bedingungen entgegenkommt".

Die spektakulärsten Bauvorhaben der Welt

Tulpen-Insel & The Palm - Bauwahnsinn am Wasser

Guantanamo bleibt nach 2008 bestehen

PLUS: Polnische Soldaten verlassen Irak bis Herbst

Das umstrittene US-Gefangenenlager Guantanamo wird voraussichtlich über 2008 hinaus existieren. Die US- Regierung habe nur wenige Fortschritte bei der angekündigten Schließung des Lagers auf Kuba gemacht, sagte Verteidigungsminister Gates. Man sei auf eine Reihe rechtlicher Probleme gestoßen. Außerdem sei weiter ungeklärt, was mit den verbliebenen Häftlingen geschehen solle.

Polen verlässt Irak bis Oktober 2008

Mehrheit der Bevölkerung
für Ende der Mission

Die polnischen Soldaten verlassen den Irak bis Oktober kommenden Jahres. Der polnische Regierungschef Donald Tusk habe ein Schreiben des Präsidenten Lech Kaczynski über die Verlängerung der Mission bis zu diesem Zeitpunkt gegengezeichnet, berichtete die polnische Nachrichtenagentur PAP. Das jetzige Mandat läuft am 31. Dezember dieses Jahres aus.

Schengen: Kroatien wird nun benachteiligt

EU-Beitrittsbewerberland vor verschlossenen Türen

Während sich fast 400 Millionen Bürger in 24 europäischen Staaten über die neue grenzenlose Reisefreiheit freuen können, steht das EU-Beitrittswerberland Kroatien vor verschlossenen Türen. Besonders bitter ist dies für die Bewohner des Grenzgebiets zu Slowenien, wo es erst seit 1991 Grenzkontrollen gibt. Nun sind sie mit der hermetisch abgeriegelten Schengen-Außengrenze konfrontiert.

EU-Neulinge sind Erweiterungsgewinner

Aber große Schere bei Einkommen zu Westen

Die Effekte der jüngsten EU-Erweiterung sind den neuen Mitgliedsländern viel deutlicher zugute gekommen als den Ländern der EU-15. Insgesamt hätten die Beitrittsländer von 2004 und 2007 überdurchschnittlich von der Teilnahme am EU-Binnenmarkt profitiert, obwohl deren Arbeitsmarkt noch nicht voll integriert sei, geht aus dem jüngsten Monatsbericht des Wirtschaftsforschungsinstitut Wifo hervor. Die Einkommensschere zu den alten EU-Ländern sei aber immer noch beträchtlich.

Pflege: Wird Koalition
von Grünen gespalten?

Buchinger wirbt in der
Slowakei für Pflegemodell

Das Thema Pflege hat zuletzt für einen heftigen Koalitions-Knatsch gesorgt. Nachdem die ÖVP in den späten Abendstunden des Vortages im Bundesrat einem grünen Entschließungsantrag gegen die Stimmen der SPÖ unterstützt hatte, sprach Sozialminister Erwin Buchinger von einem "Koalitionsbruch" durch die ÖVP. Vizekanzler Wilhelm Molterer wollte davon freilich nichts wissen. Im (unverbindlichen) Entschließungsantrag werden die zuständigen Minister aufgefordert dafür zu sorgen, dass nach Amnestie-Ende bei der 24-Stunden-Betreuung Pflegebedürftiger daheim Nachsichts-Möglichkeiten angewendet werden, um Härtefälle zu vermeiden.

'Koalitionswidriger' Antrag in Auszügen

ÖVP & SPÖ sind sich in ihrer Uneinigkeit einig

Im Folgenden der Text des Entschließungsantrags, der keine verpflichtende Handlungsanleitung darstellt sondern lediglich einen Wunsch der Länderkammer an die zuständigen Minister, in diesem Fall in erster Linie Wirtschaftsminister Martin Bartenstein und Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky.