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Dienstag, 21. März 2017

Fakten

Versammlungsrecht: Regierung
offenbar vor Kompromiss

Sobotka deutet vor Verhandlungsrunde Einigung an

Bei den Regierungsverhandlungen zum Versammlungsrecht deutet sich eine Einigung an. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zeigte sich am Dienstag vor der Ministerratssitzung zuversichtlich, dass es zu einem Kompromiss kommen könnte. Für den Vormittag ist eine Verhandlungsrunde zu diesem Thema angesetzt. Danach wird Sobotka im Innenministerium (12.00 Uhr) vor die Presse treten.

Dienstag, 21. März 2017
Thailand

Mit Münzen gefütterte
Schildkröte nach OP gestorben

Komplikationen nach siebenstündigem Eingriff in Thailand

Nachdem aus ihr fast 1.000 Münzen herausoperiert worden waren, schien die in Thailand lebende Meeresschildkröte Omsin auf dem Weg der Genesung zu sein. Nun ist sie nach einer plötzlichen Verschlechterung ihres Zustands gestorben, wie ihre Tierärzte am Dienstag mitteilten. Das 25 Jahre alte Reptil habe infolge von schwerwiegenden Darmproblemen eine Blutvergiftung entwickelt.

Dienstag, 21. März 2017
Fakten

19-Jähriger ging mit Beil
auf Eltern und Bruder los

Vorfall in Deutschland - Jugendlicher stellte sich schließlich der Polizei

Ein 19-Jähriger hat im schleswig-holsteinischen Pronstorf seine Eltern und seinen Bruder mit einem Beil und einem Messer angegriffen. Vater und Mutter seien schwer verletzt worden, der 16-jährige Bruder leicht, teilte die Polizei in Bad Segeberg in der Nacht auf Dienstag mit. Der 19-Jährige flüchtete nach der Tat zunächst, stellte sich später aber selbst den Beamten.

Dienstag, 21. März 2017
Österreich

Neuwahldebatte
einhellig abgelehnt

SPÖ und ÖVP wollen bis Herbst 2018 arbeiten - Ausreichend Themen am Tisch, die abgearbeitet gehören

Die Bundesregierung lehnt eine Neuwahldebatte, wie zuletzt von Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) ins Spiel gebracht, einhellig ab. Sowohl SPÖ- als auch ÖVP-Minister erklärten am Dienstag vor dem Ministerrat bis 2018 ausreichend Themen am Tisch zu haben, die abgearbeitet gehören. 1

Dienstag, 21. März 2017
Porträt

Dieser Mann legt
sich mit Trump an

FBI-Chef James Comeys bringt den US-Präsidenten zusehends unter Druck - Wer steckt hinter dieser Person?

In einer Kongressanhörung äußerte sich der FBI-Chef James Comey zu der Russland-Affäre. Untersucht werden mögliche Absprachen zwischen dem Trump-Team und der russischen Regierung während des Wahlkampfs. Zugleich trat Comey der von Trump erhobenen Anschuldigung entgegen, er sei von seinem Vorgänger Barack Obama abgehört worden. Damit gerät Trump zusehends unter Druck. Wer aber ist der Mann, der sich mit dem US-Präsidenten anlegt? James Comey im Porträt. 1

Dienstag, 21. März 2017
Schock-Diagnose

Cathy Lugners
Herz ist gebrochen

Zu viel Stress nach dem Liebes-Aus? Bei Mörtels Ex-"Spatzi" wurde ein Problem mit dem Herzen diagnostiziert

Cathy Lugners Herz ist gebrochen. Und zwar offenbar nicht nur im übertragenen Sinne. Die Scheidung von Richard Lugner hat der 27-Jährigen offenbar nicht nur seelisch, sondern auch körperlich sehr zugesetzt. Bei Mörtels Ex-"Spatzi" wurde nun eine Durchblutungsstörung im Herzen diagnostiziert. 10

Dienstag, 21. März 2017
Fakten

Verfahren gegen illegale Rivalen:
Gerichte geben Novomatic recht

Konzern freut sich über weitere Urteile

Der Glücksspielkonzern Novomatic kommt mit seinen Klagen gegen illegale Konkurrenten immer öfter bei Gericht durch. Am Dienstag berichtete das Unternehmen von weiteren letzt- und zweitinstanzlichen Urteilen. Die kleinen Automatenbetreiber sind allesamt mit ihren Rechtsmitteln abgeblitzt.

Dienstag, 21. März 2017
Fakten

Erneut sexuelle Übergriffe
bei deutscher Bundeswehr

Verteidigungsministerin kritisierte "abenteuerliche" Begründung für Verfahrenseinstellung

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich persönlich in die Aufarbeitung eines Falls sexueller Belästigung in der deutschen Bundeswehr eingeschaltet. In einem am Dienstag auf der Internet-Seite des Ministeriums veröffentlichten Offenen Brief kritisierte sie die Begründung für die Einstellung des Verfahrens als "inakzeptabel" und "abenteuerlich".

Dienstag, 21. März 2017
Streit ums Geld

Marika Lichter
klagt Jazz Gitti

Künstleragentin fordert Honorar für "Dancing Stars"-Vermittlung - Jazz Gitti: "Keine schriftliche Vereinbarung"

Sängerin Martha Butbul alias Jazz Gitti hat auf Facebook bekanntgegeben, von der Society-Lady und Künstleragentin Marika Lichter verklagt worden zu sein. Lichter fordere ein Honorar, da sie den Erstkontakt für Butbuls "Dancing Stars"-Teilnahme hergestellt habe. Lichter wollte sich aufgrund des laufenden Verfahrens dazu nicht äußern. Auch vom ORF gab es keinen Kommentar. 2

Dienstag, 21. März 2017
Fakten

Zwei Männer nach Pariser
Flughafen-Angriff in Polizeigewahrsam

Polizei verdächtigt sie der Waffenlieferung an Täter

Drei Tage nach dem Angriff auf eine Soldatin am Pariser Flughafen Orly hat die Polizei zwei mögliche Hintermänner des Täters festgenommen. Sie würden verdächtigt, dem getöteten Angreifer seine Waffe geliefert zu haben, hieß es am Dienstag vonseiten der Ermittler. Nach den beiden Männern wurde seit dem Wochenende gefahndet. Sie waren durch nachrichtendienstliche Hinweise identifiziert worden.

Dienstag, 21. März 2017
Fakten

TV-Duell treibt Le Pen
keine neuen Wähler mehr zu

Unabhängiger Kandidat Macron hat noch Luft nach oben

Die rechtspopulistische französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen hat ihr Wählerpotenzial nach Einschätzung eines Experten weitgehend ausgeschöpft, während bei ihrem parteilosen Konkurrenten Emmanuel Macron noch Luft nach oben sei. "Le Pen stagniert in den Umfragen seit langer Zeit auf hohem Niveau.

Dienstag, 21. März 2017
Fakten

SPÖ kritisiert Kurz
wegen EU-Reformplänen

Stöger: Hier kennt jemand die Rechtslage nicht - Lopatka verteidigte Kurz-Vorschlag

Die SPÖ hat am Dienstag Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) für dessen Pläne, EU-Ausländern in den ersten fünf Jahren Sozialhilfe zu verwehren, kritisiert. Hier kenne jemand die Rechtslage nicht, sagte Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) vor dem Ministerrat, zumindest habe sie Kurz in einem Interview nicht richtig wiedergegeben. ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka verteidigte Kurz.

Dienstag, 21. März 2017
Flüchtlinge

SPÖ bekennt sich voll
zum Integrationsgesetz

Paket soll jedenfalls kommende Woche fertig verhandelt sein und in den Ministerrat eingebracht werden

Die SPÖ bekennt sich voll zum Integrationsgesetz. Klagen der ÖVP vom Wochenende, die SPÖ sei von wesentlichen Punkten wieder abgerückt, bezeichnete Kanzleramts-Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) am Dienstag als "gezielte Desinformation der Öffentlichkeit. Wir stehen hinter allen Punkten des Integrationsgesetzes." Geplant ist, das Paket bereits kommende Woche in den Ministerrat zu bringen.

Dienstag, 21. März 2017
Fakten

US-Außenminister lässt
offenbar NATO-Treffen ausfallen

Tillerson trifft sich laut Insidern stattdessen mit Chinas Präsident

US-Außenminister Rex Tillerson will Regierungskreisen zufolge am Treffen seiner NATO-Kollegen am 5. und 6. April in Brüssel nicht teilnehmen. Stattdessen wolle er bei den Gesprächen von Präsident Donald Trump mit dessen chinesischem Kollegen Xi Jinping am 6. und 7. April dabei sein, sagten am Montag mehrere Regierungsvertreter in Washington.

Dienstag, 21. März 2017
Fakten

"Allahu Akbar"-Rufe in Wien -
Prozess gegen Ägypter

Mann mit Kohlenzange bewaffnet - "War in psychischem Ausnahmezustand"

Weil er Passanten auf der belebten Hütteldorfer Straße in Wien-Penzing mit lauten "Allahu Akbar"-Rufen in Unruhe versetzt hatte, ist am Dienstag ein Ägypter am Straflandesgericht - rechtskräftig - wegen gefährlicher Drohung zu fünf Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Bewaffnet war der Mann mit einer Kohlenzange, wie man sie für eine Shisha verwendet, die aber einem Messer sehr ähnelt.

Dienstag, 21. März 2017
Rassismus-Report 2016

Der Hass
im Netz boomt

Anti-Rassismus-Initiative ZARA sammelte über 1.100 rassistische Vorfälle - fast ein Drittel davon im Internet

Der Hass im Netz boomt. Das zeigt auch der Jahres-Report der Anti-Rassismus-Initiative ZARA, der am Dienstag in einer Pressekonferenz präsentiert wurde. Von den gesamt 1.107 gezählten Fällen bezieht sich fast ein Drittel auf das Internet, der höchste jemals gemessene Wert. 7

Dienstag, 21. März 2017
Fakten

Tusk: EU-Sondergipfel
zu Brexit am 29. April

Einen Monat nach dem offiziellen Austrittsantrag Großbritanniens

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat für den 29. April den ersten EU-Sondergipfel zu den Brexit-Verhandlungen einberufen. Dies teilte Tusk am Dienstag in Brüssel mit. Bei dem Gipfel wollen die 27 anderen EU-Staaten die Leitlinien für die Brexit-Verhandlungen beschließen.

Dienstag, 21. März 2017
Integration

Stimmung gegenüber
Fremden verschlechtert sich

Zusammenleben mit Zuwanderern, Muslimen und Flüchtlingen zunehmend negativ gesehen

Die Österreicher beurteilen das Zusammenleben von Muslimen mit Nicht-Muslimen, Zuwanderern und Flüchtlingen zunehmend als schlecht. Das ergibt das aktuelle "Integrationsbarometer" des Österreichischen Integrationsfonds, das am Dienstag veröffentlicht wurde. Auch die Stimmung gegenüber Flüchtlingen wurde verglichen mit vorangegangenen Erhebungen negativer beurteilt.

Dienstag, 21. März 2017
Fakten

Tuberkulose - Mehr
Erkrankungen in Österreich

"Keine Gefahr" - Experten: Infektionsrisiko nur bei engem Kontakt

Die Zahl der neu diagnostizierten Tuberkulose-Erkrankungen in Österreich hat im Jahr 2015 laut endgültigen Zahlen 583 betragen. 2016 waren es hingegen laut vorläufigen Daten 644. Ob dieser Anstieg mit den angekommenen Flüchtlingen im Zusammenhang steht, ist nicht endgültig geklärt. Eine Gefahr für die Bevölkerung besteht nicht, stellten am Dienstag Experten bei einer Pressekonferenz in Wien fest.

Dienstag, 21. März 2017
Fakten

Wiener Schwarzkappler
attackierte Fahrgast mit Kopfstoß

Drei Monate bedingt wegen Körperverletzung - Kollege wurde freigesprochen

Ein 20-Jähriger, der im Oktober ohne Fahrschein mit der Linie U4 unterwegs war, ist von einem Kontrollor der Wiener Linien attackiert worden. Der 35-Jährige versetzte dem Burschen einen Kopfstoß, wobei er dem Schwarzfahrer einen Riss in der Lippe zufügte. Am Dienstag wurde der Schwarzkappler wegen Körperverletzung - nicht rechtskräftig - verurteilt.

Dienstag, 21. März 2017

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Versammlungsrecht: Regierung offenbar vor Kompromiss

Mit Münzen gefütterteSchildkröte nach OP gestorben

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