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US-Außenminister lässt
offenbar NATO-Treffen ausfallen

Tillerson trifft sich laut Insidern stattdessen mit Chinas Präsident

US-Außenminister Rex Tillerson will Regierungskreisen zufolge am Treffen seiner NATO-Kollegen am 5. und 6. April in Brüssel nicht teilnehmen. Stattdessen wolle er bei den Gesprächen von Präsident Donald Trump mit dessen chinesischem Kollegen Xi Jinping am 6. und 7. April dabei sein, sagten am Montag mehrere Regierungsvertreter in Washington.

Das Treffen findet auf Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Florida statt. Für den 12. April plane Tillerson dann einen Besuch in Moskau. Frühere US-Regierungsvertreter äußerten die Sorge, dass diese Terminplanung womöglich Beunruhigung unter Verbündeten ihres Landes auslöst. Tillerson könne damit den Eindruck verstärken, dass die Vereinigten Staaten mit Russland anbändeln.

Eine Ministeriumssprecherin sagte, statt Tillerson solle Staatssekretär Tom Shannon nach Brüssel reisen. Der Außenminister selbst werde am Mittwoch an einem Treffen der Vertreter von 26 NATO-Staaten teilnehmen, bei dem über das Vorgehen gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat gesprochen werden solle. Im April wolle er nach Italien zu einem G-7-Treffen und danach nach Russland fliegen. Das russische Außenministerium erklärte am Dienstag, es könne entsprechende Pläne Tillersons weder bestätigen noch dementieren.

Ein ehemaliger NATO-Diplomat und ein Ex-Regierungsvertreter der USA sagten, die Allianz habe angeboten, ihr Treffen so zu verschieben, dass es keine Überschneidungen mit dem Besuch Xis gebe. Das US-Außenministerium habe diese Idee aber zurückgewiesen. Bei der Opposition stießen die Pläne Tillersons auf Kritik. Der oberste Demokrat im Außenausschuss des Repräsentantenhauses, Eliot Engel, sprach von einem ernsthaften Fehler, der das Vertrauen in das wichtigste Bündnis der USA erschüttern und Sorgen schüren könnte, die Regierung Trumps könnte auf Kuschelkurs mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gehen.

Die Bundespolizei FBI ermittelt derzeit, ob es Kontakte zwischen der Regierung in Moskau und Personen mit Verbindungen zu Trumps Wahlkampfteam gab. Trump hat sich wiederholt lobend über Putin geäußert. In der NATO hatte Trump für Verunsicherung gesorgt mit der Äußerung, das Verteidigungsbündnis sei "obsolet". Bei einem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte Trump, er bekenne sich zur NATO. Zugleich mahnte er aber, dass die USA auf einer Entlastung durch die NATO-Partner bestünden. Tillerson hatte in seiner früheren Funktion als Spitzenmanager des Ölkonzerns Exxon Mobil jahrelang mit der russischen Regierung zusammengearbeitet.

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