Kneissl zu Putin-Besuch:
"Ich bereue nichts"

Außenministerin garantiert keine Sonderstellung für Russland

Die Teilnahme des russischen Präsidenten Wladimir Putin an ihrer Hochzeit hat nach Angaben von Außenministerin Karin Kneissl keine Auswirkungen auf die Beziehungen zu Moskau.

von
Beziehungen - Kneissl zu Putin-Besuch:
"Ich bereue nichts"

Sie könne garantieren, dass Russland deswegen keine Sonderbehandlung erhalte und der außenpolitische Kurs Österreichs "neutral" bleibe, bekräftigte Kneissl am Rande des Europäischen Forums Alpbach.

Sie habe die österreichische Position, die "Verurteilung der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim" durch Russland, "genauso oft wiederholt" wie viele ihrer Kollegen, betonte die Außenministerin. Diese Handlung habe schließlich zu einem "Sanktionsregime geführt, dass seither im 6-Monatsrhythmus fortgeführt wird".

Angesprochen auf die Kritik des ukrainischen Außenministers Pawlo Klimkin, versicherte Kneissl erneut, dem bisherigen außenpolitischen Kurs Österreichs treu zu bleiben. In der Vergangenheit habe es bereits mehrere positive Gespräche mit ihrem Amtskollegen gegeben, eine aktive Kontaktaufnahme plane sie derzeit aber nicht.

Geheimtreffen mit Putin

Über die Ukraine hat sie auch bei ihrer Hochzeit mit Putin nicht gesprochen. "Ganz, ganz kurz gestreift" haben die beiden den Syrien-Konflikt. Dabei ging es um die Frage, "geht der Krieg zu Ende?" und die "Rückkehr der Flüchtlinge" nach Syrien. "Russland ist ein wesentlicher Akteur in Syrien", deshalb müsse man mit Moskau in dieser Frage zusammenarbeiten, betonte Kneissl.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache antwortete jüngst in einem "Presse"-Interview auf die Frage, ob es zwischen Kneissl und Putin bereits in Moskau ein Geheimtreffen gegeben hat, mit den Worten "unter anderem". Kneissl wollte, schmunzelnd, dazu nicht Stellung nehmen.

Würde sie rückblickend bei ihrer Hochzeit etwas anders machen? "Nein", sagte Kneissl und hielt es mit Chanson-Sängerin Edith Piaf: "Je ne regrette rien." (Deutsch: Ich bereue nichts.) Schließlich sei "ja niemandem etwas passiert".

Kommentare