Brite soll neuer EU-Außenminister werden:
Britischer Außenminister folgt auf Solana

Der britische Außenminister David Miliband soll nach einem Bericht der Berliner Zeitung "Welt am Sonntag" im kommenden Jahr der Nachfolger des EU-Außenbeauftragten Javier Solana werden. Miliband habe die Unterstützung der französischen Regierung, die im kommenden Halbjahr die EU-Ratspräsidentschaft innehat, und zahlreicher weiterer EU-Staaten, berichtete die Zeitung unter Berufung auf hochrangige EU-Diplomaten.

Vorgesehen sei laut einem Geheimplan, dass Solana ab dem 1. Jänner 2009 das im "Lissaboner Vertrag" neu geschaffene Amt des "Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik" antreten soll. Seine Amtszeit soll aber nur zehn Monate dauern, mit Antritt der neuen EU-Kommission im November 2009 soll ihm Miliband nachfolgen.

In EU-Verhandlungskreisen hieß es nach Angaben der "Welt am Sonntag", die Wahl Milibands würde die Chancen von Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, erster ständiger EU-Ratspräsident zu werden, deutlich verbessern. Damit würden die Chancen von Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und anderer Mitbewerber kleiner. Bisher galt die Regierung in London als Gegner einer Kandidatur Junckers. Mit der Wahl Milibands dürfte Premierminister Gordon Brown seinen Widerstand gegen Juncker aber aufgeben, hieß es.

Der neue EU-Vertrag schafft zwei neue Posten, die am 1. Jänner 2009 besetzt werden müssen: Zum einen das Amt des EU-Außenministers, der jedoch offiziell den Titel Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik trägt, und zum anderen den Posten eines EU-Ratspräsidenten. Der künftige EU-Außenminister soll den neu geschaffenen Europäischen Auswärtigen Dienst leiten und sitzt dem Rat der Außenminister aus den 27 Mitgliedsländern vor. Er ist zugleich auch Vizepräsident der EU-Kommission. Der EU-Ratspräsident leitet die EU-Gipfel und vertritt die Union nach außen.
(apa/red)