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Griechenland
Die EU-Kommission hat offiziell eine verstärkte wirtschaftspolitische Überwachung Griechenlands nach Ende des Rettungsprogramms im August auf den Weg gebracht.
Die EU-Kommission hat offiziell eine verstärkte wirtschaftspolitische Überwachung Griechenlands nach Ende des Rettungsprogramms im August auf den Weg gebracht.
EU-Vorsitz
Bildungsminister Heinz Faßmann und Jugendministerin Juliane Bogner-Strauß (beide ÖVP) haben am Mittwoch im Ausschuss für Kultur und Bildung im Europäischen Parlament in Brüssel die Bedeutung des Erasmus-Programms betont. Faßmann skizzierte das Ziel eines gemeinsamen europäischen Bildungsraums, Sekundarstufenabschlüsse "sollten in einem anderen Land ohne Schwierigkeiten anerkannt werden".
Bildungsminister Heinz Faßmann und Jugendministerin Juliane Bogner-Strauß (beide ÖVP) haben am Mittwoch im Ausschuss für Kultur und Bildung im Europäischen Parlament in Brüssel die Bedeutung des Erasmus-Programms betont. Faßmann skizzierte das Ziel eines gemeinsamen europäischen Bildungsraums, Sekundarstufenabschlüsse "sollten in einem anderen Land ohne Schwierigkeiten anerkannt werden".
Krankenkassen
Rendi-Wagner an Gesundheitsministerin Hartinger-Klein: "Sie sind Gesundheitsministerin, handeln Sie endlich auch wie eine"
Rendi-Wagner an Gesundheitsministerin Hartinger-Klein: "Sie sind Gesundheitsministerin, handeln Sie endlich auch wie eine"
Trump gegen Merkel
Beim NATO-Gipfel sind die USA und Deutschland am Mittwoch frontal aneinandergeraten.
Beim NATO-Gipfel sind die USA und Deutschland am Mittwoch frontal aneinandergeraten. 1
Infrastruktur
Im Zuge der Breitband-Milliarde werden 29 Mio. Euro an Förderung für die Leerverrohrung ausgeschüttet.
Im Zuge der Breitband-Milliarde werden 29 Mio. Euro an Förderung für die Leerverrohrung ausgeschüttet.
Kindergarten
In Bildungseinrichtungen soll in Zukunft ein Kopftuchverbot für Mädchen gelten. Die Verordnung im Wortlaut.
In Bildungseinrichtungen soll in Zukunft ein Kopftuchverbot für Mädchen gelten. Die Verordnung im Wortlaut. 1
Tourismus
Vorschlag des ehemaligen Melker Bürgermeisters sorgt für Aufsehen. Erhebung bis Oktober soll Bedarf eruieren
Für Aufsehen sorgt derzeit ein Vorschlag des ehemaligen Melker Bürgermeister Thomas Widrich. Er schlägt eine Eintrittsgebühr für die Wachau vor, um die Folgekosten für den Touristenansturm abzudecken. Eine Erhebung bis Mitte Oktober soll Klarheit verschaffen, ob und wieviel Geld benötigt wird.
NATO
Der deutsche Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat im eskalierenden Streit um Verteidigungsausgaben Verständnis für die Position von US-Präsident Donald Trump geäußert.
Der deutsche Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat im eskalierenden Streit um Verteidigungsausgaben Verständnis für die Position von US-Präsident Donald Trump geäußert.
Flüchtlinge
Der deutsche Kapitän des Flüchtlings-Hilfsschiffes "Lifeline", der in Malta vor Gericht steht, darf die Mittelmeerinsel ab dem 16. Juli verlassen.
Der deutsche Kapitän des Flüchtlings-Hilfsschiffes "Lifeline", der in Malta vor Gericht steht, darf die Mittelmeerinsel ab dem 16. Juli verlassen.
Regierungspolitik
´Sri Lanka will im Kampf gegen die Drogenkriminalität die Todesstrafe erstmals seit Jahrzehnten wieder ausführen.
´Sri Lanka will im Kampf gegen die Drogenkriminalität die Todesstrafe erstmals seit Jahrzehnten wieder ausführen.
Wirtschaft
Der Textildiskonter Kik hat seinen geplanten Marktstart in den USA gestoppt.
Der Textildiskonter Kik hat seinen geplanten Marktstart in den USA gestoppt.
Erst Attacke, dann Lob
US-Präsident Donald Trump hat die Beziehungen zu Deutschland trotz seiner scharfen Attacke beim NATO-Gipfel als hervorragend beschrieben.
US-Präsident Donald Trump hat die Beziehungen zu Deutschland trotz seiner scharfen Attacke beim NATO-Gipfel als hervorragend beschrieben.
Politik
Der französische Staatschef Emmanuel Macron wird einen Tag vor US-Präsident Donald Trump den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen.
Der französische Staatschef Emmanuel Macron wird einen Tag vor US-Präsident Donald Trump den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen.
Deutschland im Visier
US-Präsident Donald Trump kritisiert Berlin an allen Fronten.
US-Präsident Donald Trump kritisiert Berlin an allen Fronten. 1
Brexit
Für den EU-Minister und amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Gernot Blümel ist nicht absehbar, wie sich die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien weiter entwickeln.
Für den EU-Minister und amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Gernot Blümel ist nicht absehbar, wie sich die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien weiter entwickeln.
Handelsabkommen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen unterschreibt CETA vorerst nicht. Er warte auf die Entscheidung des EuGH.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen unterschreibt CETA vorerst nicht. Er warte auf die Entscheidung des EuGH.
Trotz Streits
Die Mitglieder der Nato haben in Brüssel eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Der Streit um das Zwei-Prozent-Ziel wird aber nicht gelöst.
Die Mitglieder der Nato haben in Brüssel eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Der Streit um das Zwei-Prozent-Ziel wird aber nicht gelöst.
Fakten
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erwägt eine Unterstellung des Militärs unter das Verteidigungsministerium.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erwägt eine Unterstellung des Militärs unter das Verteidigungsministerium.
NATO-Gipfel
Donald Trump hat Deutschland in einer Brandrede zum Auftakt des NATO-Gipfels schwere Vorwürfe gemacht.
US-Präsident Donald Trump hat Deutschland in einer Brandrede zum Auftakt des NATO-Gipfels schwere Vorwürfe gemacht, dabei aber mit zweifelhaften Zahlen argumentiert.
EU-Vorsitz
Kurz vor Beginn des informellen Treffens der EU-Innenminister in Innsbruck, hat der Veranstaltungsort für Aufregung gesorgt.
Kurz vor Beginn des informellen Treffens der EU-Innenminister in Innsbruck, hat der Veranstaltungsort für Aufregung gesorgt.