Was steht in dem Vertrag von Maastricht?
Der Vertrag von Maastricht begründete die Währungsunion mit dem Euro und die Europäische Union als politische Gemeinschaft. Mit ihm wurde ferner die europäische Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie in der Justiz- und Innenpolitik geschaffen.
Ebenfalls wurde damit der Fahrplan zur Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung festgelegt. Mit dem 1. Jänner 1999 wurde der Euro als Buchwährung aus der Taufe gehoben, 2002 wurde er gesetzliches Zahlungsmittel der Euro-Länder.
Welche Bedeutung hat der Vertrag?
Der von den damaligen zwölf Mitgliedern der Europäischen Gemeinschaften (EG) geschlossene Vertrag galt als Quantensprung im nach dem Zweiten Weltkrieg von den westeuropäischen Staaten begonnenen Einigungsprozess. Hatte man sich bisher ganz auf den Abbau von Handelshemmnissen und die Schaffung eines gemeinsamen Marktes konzentriert, sollte die europäische Einigung nun die hochpolitischen Bereiche Außenpolitik, Justiz und Inneres umfassen. Er stellt den bis dahin größten Schritt der europäischen Integration seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaften (EG) dar.
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Was sind die Maastricht-Kriterien?
Ein Land, das Mitglied der Währungsunion werden wollte, musste bestimmte Konvergenzkriterien erfüllen. Die "Maastricht-Kriterien" definieren Schwellen für Schuldenstand, Defizit, Inflation, Wechselkurs und Zinssätze. Sie konnten letztlich aber nicht verhindern, dass sich die Mitglieder im Euro-Klub häufig nicht an die Vorgaben hielten.
Welche Staaten schlossen den Vertrag ab?
Die damalige Vertreter der zwölf EG-Mitgliedsstaaten unterzeichneten den Vertrag am 7. Februar 1992 (er trat erst zehn Monate danach, am 1. November 1993, in Kraft). Folgende Länder waren dabei: Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Spanien und das Vereinigte Königreich.
Inzwischen sind 16 weitere Länder der EU beigetreten und wenden die im Maastricht-Vertrag oder in den Folgeverträgen festgelegten Regeln an. Die 16 Länder sind: Finnland, Österreich, Schweden, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern, Bulgarien, Rumänien und Kroatien
Die drei Säulen
Der Vertrag von Maastricht beruht auf dem "Drei-Säulen-Modell“, das jedoch bei seinem Abschluss teilweise als halbherzig bezeichnet wurde. Die bisherigen Europäischen Gemeinschaften bildeten die erste Säule, mit verbindlichen Rechtsakten und Mehrheitsentscheidungen im ökonomischen Bereich. Die beiden anderen Säulen - die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres (ZBJI) - sahen keine Einschränkung der nationalen Kompetenzen vor. Während sich die Kooperation im Justiz- und Sicherheitsbereich erst durch spätere Vertragsrevisionen dynamisch zu entwickeln begann, ist das nationale Vetorecht in außenpolitischen Fragen weiterhin intakt.
Dies erklärt auch, warum der Maastricht-Vertrag heute vor allem mit der Gemeinschaftswährung Euro in Verbindung gebracht wird.
Gilt der Vertrag heute noch?
Ja. Auch wenn es später noch weitere große Änderungsverträge (1997 den Vertrag von Amsterdam, 2000 den von Nizza und 2009 den Lissaboner Vertrag) gab, blieb der Vertrag von Maastricht der wichtigste unter ihnen.
